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Argumente und Materialien zum Zeitgeschehen 82: Homo Oecologicus, Menschenbilder im 21. Jahrhundert
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Stiftungspost Ausgabe 03 / 12
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Pflege in Not – Wie demographiefest ist die Pflegeversicherung?

Ernst Hebeker und Bundesminister Horst Seehofer
Ernst Hebeker und Bundesminister Horst Seehofer

Sowohl die Situation pflegebedürftiger Menschen in Deutschland als auch die strukturellen und ökonomischen Fragen der Pflegeversicherung rückte in den letzten Monaten wieder verstärkt in den Fokus der Öffentlichkeit. Diese ungebrochen aktuellen Fragen griff eine in Kooperation mit der Krankenkasse KKH veranstaltete Podiumsdiskussion am 11. Oktober 2007 auf, in deren Mittelpunkt der Bundesverbraucherschutzminister und Unions-Pflegeexperte Horst Seehofer (CSU) stand. Der Minister erläuterte dabei die wenige Stunden zuvor in Berlin erzielte Einigung der Koalitionsparteien zur mittel- und langfristigen Finanzierung der Pflegeversicherung.

In seinem Statement unterstrich Seehofer die Grundlinien der Pflegereform als ein Zentralprojekt der Großen Koalition. Er warnte dabei vor allzu pessimistischen Prognosen und Gutachten von erkennbar interessengeleiteten Institutsökonomen. Staatssekretärin Marion Caspers-Merk (SPD) erläuterte die Ausgangslage, Motive und Probleme der Pflegereform vor und innerhalb der laufenden Legislaturperiode.

Das Podium der Veranstaltung
Das Podium der Veranstaltung

Der KKH-Vorstandsvorsitzende Ingo Kailuweit sah die Zukunft der Pflegeversicherung gefährdet, weil es immer mehr Pflegebedürftige und immer weniger Beitragszahler gebe. Kailuweit forderte von der Politik entscheidende Maßnahmen, um die Finanzierung der sozialen Pflegeversicherung demographiefest zu machen. Notwendig sei dafür die Bildung eines kollektiven Kapitalstocks, der noch in dieser Legislaturperiode beginnen müsse (Demographiereserve).

Beim anschließenden Podiumsgespräch unter Leitung von Barbara Kostolnik, Korrespondentin des Bayerischen Rundfunks im Hörfunkstudio Berlin, diskutierten Seehofer, Caspers-Merk, die Vorsitzende des Deutschen Pflegerates, Marie-Luise Müller, und der Gesundheitsökonom Prof. Jürgen Wasem (Universität Duisburg).