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Referat III/9 Europa-, Außen- und Sicherheitspolitik
Erich J. Kornberger
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Argumente und Materialien zum Zeitgeschehen 82: Homo Oecologicus, Menschenbilder im 21. Jahrhundert
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Afghanistan - Herausforderungen und Chancen für die transatlantische Gemeinschaft

US-Gesandter John M. Koenig
US-Gesandter John M. Koenig

Die militärische Intervention der von den USA geführten "Coalition Against Terrorism" im Herbst 2001 sollte nicht nur das Taliban-Regime stürzen und die Horte des Terrorismus beseitigen, sondern gleichzeitig die Befriedung und den Wiederaufbau Afghanistans einleiten. Knapp sieben Jahre später scheint Afghanistan von dieser Zielsetzung weit entfernt. Es dominieren lokale Macht- und Gewaltstrukturen, die auch als Kriegsfürstentum bezeichnet werden könnten. Nach einem internen Bericht der Bundesregierung zur Lage in Afghanistan wird die Sicherheitslage als prekär eingestuft. Zur Situation im Land, zu Herausforderungen und Lösungsansätzen sprach der Gesandte der Botschaft der Vereinigten Staaten von Amerika in Deutschland, John M. Koenig am 23. April 2008 in München.

Der Gesandte stellte die NATO als Schutzschild der Demokratie dar, als Grundlage für den Sieg der Freiheit im Kalten Krieg. Diese Ziele haben sich nicht geändert, sehr wohl aber die Parameter des Sicherheitsumfeldes. Die Konturen der internationalen Arena sind weitaus komplexer geworden. Terrorismus, islamischer Extremismus, ethnische Konflikte, Armut, Klimawandel und scheiternde Staaten, um nur einige zu nennen.

Koenig war an den Bestrebungen beteiligt, den Afghanistan-Einsatz der NATO von Kabul in den Norden, Westen und Süden des Landes auszudehnen. Aus seiner Sicht ist die Umgestaltung der NATO noch nicht abgeschlossen. Nirgends wird dies offensichtlicher als in Afghanistan. Dort ist ein Zusammenspiel ziviler und militärischer Maßnahmen zu koordinieren sowie die Ausbildung afghanischer Militär- und Polizeieinheiten voranzutreiben, um diese dann in das tägliche Geschehen zu integrieren.

Als ernste Probleme sieht der Gesandte das Drogengeschäft und die Korruption im Land. Damit werden Instabilität und Aufstände weiter vorangetrieben. Die Bekämpfung funktioniert nur zum Teil. Koenig fordert von der NATO größere politische Solidarität und größere operationelle Flexibilität. Für den Kampfeinsatz brauchen die USA mehr Bündnispartner, eine umfassende Vorgehensweise, die alle unterstützen. "Wir können uns nicht leisten, ein Bündnis zu werden, in dem einige Bündnispartner kämpfen und andere nicht", so die deutlichen und auch an Deutschland gerichteten Worte des Diplomaten.

Grundsätzlich geht es darum, dass Sicherheit noch immer von transatlantischer Zusammenarbeit abhängt. Das bedeutet eine leistungsfähigere NATO, aber auch eine stärkere und leistungsfähigere EU. Afghanistan habe gezeigt, dass nahtlosere Beziehungen zwischen beiden Institutionen benötigt werden. Anders ausgedrückt: eine bessere Zusammenarbeit zwischen NATO und EU.

"Mehrere US-Regierungen haben beharrlich auf den Aufbau eines geeinten, freien und friedlichen Europa hingearbeitet. Die NATO war bei diesem hehren Ziel ein unverzichtbares Instrument und wird zu einem multilateralen Werkzeug für die transatlantische Sicherheit im 21. Jahrhundert - weit in der Ferne aber nah an ihren ursprünglichen Zielvorstellungen und Werten. Das ist das große Unterfangen, das dem 44. Präsidenten der Vereinigten Staaten 2009 übergeben werden wird, wer auch immer er oder sie sein mag", so Koenig in seinem Schlussplädoyer.

Eine zusammenfassendes Video der Veranstaltung und ein mit John M. Koenig geführtes Interview stehen für Sie zum Download bereit.