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Argumente und Materialien zum Zeitgeschehen 82: Homo Oecologicus, Menschenbilder im 21. Jahrhundert
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Stiftungspost Ausgabe 03 / 12
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Die schwierigen Beziehungen zwischen Russland und der NATO

Generalmajor Kurt Herrmann und Ernst Hebeker

Am 10. März 2009 lud das Berliner Büro der Hanns-Seidel-Stiftung gemeinsam mit der Gesellschaft für Wehr- und Sicherheitspolitik (GfW) zu einem Sicherheitspolitischen Forum ein. In der Thüringer Landesvertretung berichtete Generalmajor Kurt Herrmann über die Erfahrungen, die er als Leiter der Militärischen Verbindungsmission (MLM) der NATO von Juli 2005 bis April 2008 in Moskau sammelte. Herrmann, mittlerweile Stellvertreter des Befehlshabers Streitkräfteunterstützungskommando in Köln, legte in seinem Vortrag persönliche Einschätzungen über die Schwierigkeiten in den Beziehungen zwischen Russland und den NATO-Staaten offen dar, insbesondere was die militärische Zusammenarbeit anbelangt.

Mit dem NATO-Gipfel am 28. Mai 2002 in Rom bemühten sich beide Seiten um eine Verbesserung der Kooperation. Dazu wurde auch ein realisierbares Konzept für gemeinsame friedenserhaltende Operationen entwickelt. Die Militärische Verbindungsmission (MLM) der NATO machte sich die Stärkung der Russland-NATO-Kooperation in den Bereichen Terrorismusbekämpfung, Interoperabilitätssteigerung der Streitkräfte durch gemeinsame Trainingprogramme, logistische Zusammenarbeit sowie gemeinsame Ausbildung von Nachwuchsführungskräften zur Aufgabe. Langfristiges Ziel dieser Maßnahmen sollte die Verbesserung des Verhältnisses zu Russland sein. Aber schon im Oktober 2006 machte sich durch die politische Einflussnahme eine Verlangsamung der militärischen Zusammenarbeit bemerkbar.

Detailliert ging der Redner auf den praktischen Teil der Zusammenarbeit mit den russischen Militärkräften ein und stellte seine Erfahrungen bei gemeinsamen zivilen und militärischen Aktivitäten z.B. zivile Notfallplanung (simulierte Angriffe auf strategisch wichtige Objekte, Schutzmaßnahmen bei Nuklearunfällen), konkrete Trainingprogramme (Lufttransporterbeladeübungen, Rettungsmissionen am Wasser), Fellowship-Programme dar.

Besonderes positiv bewertete General Herrmann die persönliche Hilfsbereitschaft und gute Unterstützung durch die russischen Offizieren. Das Festhalten an alten Stereotypen, Russlands Ablehnung der Transformation der NATO sowie deren Erweiterung, russische Einflussnahme auf die Ukraine und Georgien wegen ihre Westorientierung, Restriktion der direkten persönlichen Kontakte mit russischen Offizieren, die Zensur in den russischen Medien und konfrontativere Außenpolitik stünden hingegen noch immer der weiteren aktiven und erfolgreichen Kooperation im Wege. Eine Lösung hierfür sieht General Herrmann in der Schaffung von Win-Win-Situationen, um die Bereitschaft zur Kooperation zu erhöhen.

Die anschließende Diskussion mit dem Publikum zeigte, wie kompliziert und vieldeutig die Beurteilung der Frage über die Zukunft der Russland-NATO Beziehung innerhalb der Bevölkerung ist.