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Referat III/9 Europa-, Außen- und Sicherheitspolitik
Erich J. Kornberger
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China - Weltmacht des 21. Jahrhunderts?

- Markus Grabmeier, Chinaexperte an der Universität Passau
Ob Außen- und Sicherheitspolitik, Energie- und Umweltfragen oder Menschenrechtspolitik: Im 21. Jahrhundert gibt es kaum ein Politikfeld, das ohne Einbeziehung der Volksrepublik China angegangen werden kann. Als bevölkerungsreichster Staat, weltweit drittgrößte Volkwirtschaft, erstarkende Militärmacht und ständiges Mitglied im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen ist China zu einem zentralen Akteur in der internationalen Politik geworden. Wie sieht die innenpolitische Lage aus? Wie entwickelt sich Chinas Wirtschaft im Kontext der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise? Welche Ziele verfolgt die Volksrepublik außenpolitisch und wie setzt sie diese um? Diese und weitere Fragen standen im Mittelpunkt der Tagung, zu der das Bildungswerk der Hanns-Seidel-Stiftung am 4. Juli 2009 eingeladen hatte.
Im ersten Vortrag „China auf dem Weg in die Moderne“ erläuterte der Referent Markus Grabmeier, Projektleiter und Chinaexperte an der Universität Passau, neuere Entwicklungen in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft der VR China. Dabei ging er besonders auf die rasante wirtschaftliche Entwicklung seit Beginn der Reform- und Öffnungspolitik Anfang der 1980er Jahre ein. Die aktuelle globale Wirtschaftskrise habe zwar die exportorientierte Wirtschaft Chinas stark getroffen, derzeit würde sich aber initiiert durch ein etwa 450 Mrd. Euro umfassendes Konjunkturpaket bereits eine deutliche wirtschaftliche Erholung abzeichnen. Des weiteren thematisierte er die Energie- und Umweltpolitik der VR China. Die Diversifikation der Energiequellen wie auch die Steigerung der Energieeffizienz seien dabei zentrale Ziele der Volksrepublik.
Den zweiten Vortrag „Außenpolitik und Sicherheitsinteressen der Volksrepublik China“ hielt Dr. Saskia Hieber, die als wissenschaftliche Assistentin im Bereich Internationale Politik an der Akademie für Politische Bildung Tutzing tätig ist. Hieber verwies auf die Modernisierung des chinesischen Militärs, Pekings zunehmendes Engagement in internationalen Organisationen und die umfangreichen bilateralen Beziehungen. Besonders hob sie dabei die sich weiter intensivierenden politischen und wirtschaftlichen Beziehungen Chinas zu afrikanischen Staaten und Lateinamerika hervor. Insgesamt sei die Volksrepublik ein pragmatischer und weitgehend konstruktiver Akteur im internationalen System.
In der anschließenden Diskussion wurden aus dem Kreis der etwa 100 Teilnehmer Fragen zu unterschiedlichen Themenbereichen von der Innovationsfähigkeit Chinas über das Engagement in Afrika bis hin zur Religionsfreiheit angesprochen. Auch die Rolle Deutschlands und Europas für China kam zur Sprache.

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