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Zwischenstaatliche Kooperationsmuster in Lateinamerika
Der Traum von der Einheit Lateinamerikas wird seit der Zeit Simón Bolivars beschworen. Er findet seinen Widerhall nicht nur in der ausgeprägten Integrationsrhetorik der lateinamerikanischen Staats- und Regierungschefs, sondern auch in einer Reihe neuer, eigenständiger Initiativen zum Aus- und Aufbau der kooperativen und integrativen Foren.
Einen Überblick über die alten und neuen Strukturen gab am 25. Mai 2009 auf Einladung der Hanns-Seidel-Stiftung und der Gesellschaft für Wehr- und Sicherheitspolitik (GfW Sektion Berlin) Dr. Peter Birle, Forschungsdirektor des renommierten Ibero-Amerikanischen Institutes (Preußischer Kulturbesitz, Berlin), in der Landesvertretung Sachsen-Anhalt in Berlin. Im Anschluss daran erläuterte der ehemalige Parlamentarische Staatssekretär Eduard Lintner (CSU) die Kernpunkte der Lateinamerika-Strategie der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.
Birles Grundthese: Mittlerweile hat sich in Lateinamerika aus den zahlreichen sich überlagernden, komplementären und konkurrierenden Integrations- und Kooperationsprozessen ein schwer zu durchblickendes Geflecht gebildet. Der Versuch, die vielfältigen Zusammenhänge grafisch darzustellen, erinnern wegen ihrer Unübersichtlichkeit an „eine Schüssel voller Spaghetti“.
So gebe es ein wahres Überangebot an Initiativen und Neugründungen in immer neuen Formationen. Daneben verkümmern etablierte Formate wie Mercosur zu „lebenden Museen“. Diese Widersprüchlichkeit erklärt Birle in erster Linie mit einer Reihe von politischen Faktoren: die schwache Institutionenbildung bereits auf nationaler Ebene, der Präsidentialismus bei fehlender politischer Kontinuität, ein traditionelles Souveränitätsverständnis sowie die unterschiedlichen, teils stark rivalisierenden Vorstellungen der regionalen Hauptakteure.
Gerne unterschätzt wird nach Einschätzung des Experten die hemmende Wirkung, die von den ungelösten Territorialkonflikten in der Region (besonders gravierend Bolivien-Chile) ausgeht. Sie stehen nicht nur einer qualitativen Integration, sondern bereits einer vertrauensvollen Kooperation entgegen.
Häufig übersehen werde auch, so Birle in seiner Analyse, dass die häufig unterstellte ideologische Kongruenz unter den als „links“ bezeichneten Staatschefs Lateinamerikas nicht der Realität entspricht. All diese Faktoren müssen bei der Bewertung der Kooperations- und Integrationsformate in Rechnung gestellt werden. Dementsprechend zurückhaltend ist Birle in seiner Einschätzung: Zu beobachten sei ein Regionalismus „light“, selektiv, elitär und auf intergouvernementale Arrangements beschränkt.
Die Staaten Lateinamerikas stehen deshalb vor der Aufgabe, ein Klima des Vertrauens zu schaffen sowie den Ausbau der regionalen Infrastruktur als Voraussetzung für eine weitergehende Integration und Vernetzung zu forcieren. Wichtig sei auch eine „Integration von unten“ zu fördern.
Als hilfreich könnte sich hierbei der Ansatz im Strategiepapier der CDU/CSU-Bundestagsfraktion erweisen, den Eduard Lintner in seinem Statement skizzierte. Lintner bekräftigte, dass es bei allen ambivalenten Entwicklungen, die sich in Lateinamerika beobachten lassen, eine politische Entfremdung zwischen Europa und Lateinamerika zu verhindern gelte. Hilfreich sei hierfür die gemeinsamen kulturellen Wurzeln und die daraus erwachsende Affinität zwischen den beiden Regionen aufs Neue zu fördern. Geeignetes Mittel dafür ist ein vielfältiges Austauschprogramm im Bereich der Kultur und Bildung. Dies sei auch ein wichtiger Beitrag zur Realisierung einer „Strategische Partnerschaft“, wie sie die Lateinamerika-Strategie der CDU/CSU-Bundestagsfraktion einfordert.

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