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Die Donau – Lebensader Europas

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Wassermanagement - Die ökologische Dimension der Donau-Strategie

Nach einem gelungenem undefinedAuftakt zur Berliner Veranstaltungsreihe „Die Donau – Lebensader Europas“ hat das Berliner Büro der Hanns-Seidel-Stiftung gemeinsam mit der Europäischen Akademie Berlin zur virtuellen Weiterfahrt auf der Donau eingeladen. Am 17. Mai 2010 bereiste man das Nachbarland Österreich und informierte sich über die Arbeit der Internationalen Kommission zum Schutz des Donauraums mit Sitz in Wien.

Das Podium: Botschafter Ralph Scheide, Moderator Eckart D. Stratenschulte und Philipp Weller

Der österreichische Botschafter, Dr. Ralph Scheide, erörterte im Nachgang zur sog. „stakeholder“-Konferenz im Rahmen des gerade laufenden Prozess zur Erarbeitung der EU-Donaustrategie in Wien und Bratislava im Europäischen Haus in Berlin die besondere Bedeutung des Donauraums für Österreich. In wirtschaftlicher Hinsicht zeigt sich demzufolge die Bedeutung u.a. daran, dass Österreich ein führender Wirtschaftspartner für die Donauanrainer Rumänien, Bulgarien sowie Serbien und Kroatien sei. 

Botschafter Scheide betonte, dass die EU-Strategie für den Donauraum das Potenzial habe, die sozioökonomische Entwicklung „im europäischen Wachstumskern“ Donauraum weiter zu stabilisieren, zu festigen und zu stärken.

Der Diplomat erinnerte daran, dass der Rhein symbolhaft für die frühe Europäische Gemeinschaft stehe und führte weiter aus, dass die Donau die neue, junge EU symbolisiere, deren Verbindungen bis auf den Balkan reichen. Dementsprechend wirke die österreichische Außen- und Europapolitik daraufhin, die gezielte Förderung des Donauraums zu einem gesamteuropäischen Anliegen zu machen. Hoffnungsvoll blicke Österreich dabei auch auf die konstruktiven Beiträge Deutschlands, insbesondere Bayerns und Baden-Württembergs.

Botschafter Ralph Scheide

Besonders wies Botschafter Scheide auf die Fülle politischer, kultureller und vor allem menschlicher Beziehungen in dieser Region hin. Der gegenwärtige Prozess der Strategiefindung als auch eine fertige EU-Donaustrategie bietet die Möglichkeit zu einer neuen Form der Interaktion zwischen der EU und Drittstaaten, ohne eine neue Institution zu schaffen.

Dass die Donau nicht nur Raum, sondern primär ein Fluss ist, wurde deutlich bei den Ausführungen zur Rolle der Donau im europäischen Wasserstraßennetzes. Mit einem Seitenblick auf die Diskussion in Bayern um den Donauausbau zwischen Straubing und Vilshofen gab der österreichische Diplomat zu bedenken, dass radikale Eingriffe nicht die Lösung seien. Es sei zu hoffen, dass gerade auch die Entwicklung einer gemeinsamen Vorstellung von Schutz und Nutzung der Lebensader Donau Teil des laufenden europäischen Strategieprozesses sein werde.

Philipp Weller

Was bis dato bereits im Bereich eines grenzüberschreitenden Wassermanagements geleistet wurde, stellte anschließend Philipp Weller, Exekutivsekretär der Internationalen Kommission zum Schutz des Donauraums (IKSD) in Wien in seinem Vortrag dar. Die Organisation wurde 1998 zur Implementierung der Donauschutz-Konvention für das Donaubecken gegründet. Mittlerweile sind es bereits 15 Vertragspartner, darunter auch Nicht-EU-Staaten wie Moldawien.

Die Schutzkommission unterstützt und berät vor allem auf Fachebene bei allen Fragen, die die Aspekte Nachhaltigkeit, Reduzierung von Schadstoffen, Hochwasserschutz, EU-Wasserrahmenrichtlinie, grenzüberschreitenden Zusammenarbeit zur Gewährleistung der Wasserqualität, Wasserkörper und Schwarzmeer-Verschmutzung betreffen. Immer wieder zeige sich, so Weller, wie wichtig und notwendig auch eine zwischensektorale Zusammenarbeit sei. Insbesondere wenn es um Schifffahrt, Energie und Wasserkraft, Wasserversorgung, Landwirtschaft und Umweltschutz gehe, bedarf es einer grenzüberschreitendenden Zusammenarbeit aller Staaten des gesamten Donaubeckens.  Der Erfolg der Bemühungen zeige sich bereits jetzt, so ist eine verbesserte Wasserqualität zu verzeichnen.

Ohne die Sensibilisierung und Bewusstseinsbildung in den Ländern gehe dies allerdings nicht. Deshalb wurde u.a. der undefined„Danube Day“ initiiert.

Ein Fluss sei ein komplexes Ökosystem, das keine nationalstaatlichen Grenzen kenne und deshalb die Anstrengung aller Anrainer verlange, so Weller abschließend.