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Akademie für Politik und Zeitgeschehen
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Eine Welt ohne Atomwaffen?
„Global Zero“ - eine Welt ohne Atomwaffen. Diese Vision hatten und haben nicht nur Elder Statesmen wie Kissinger, Nunn, Schultz oder Perry. Auch US-Präsident Obama propagiert die Idee einer nuklearwaffenfreien Welt vehement. Aber: Ist sie zu realisieren und wenn ja, mit welchen Konsequenzen? Dieser Frage gingen so ausgewiesene Experten wie der Staatssekretär im Bundesministerium der Verteidigung Christian Schmidt, MdB, der ehemalige Generalinspekteur der Bundeswehr und Vorsitzende des NATO-Militärausschusses General a.D. Dr. h.c. Klaus Naumann sowie der ehemalige Staatssekretär im Bundesministerium der Verteidigung Prof. Dr. Lothar Rühl bei der Veranstaltung der Akademie für Politik und Zeitgeschehen im Konferenzzentrum München am 30. April 2010 nach. Moderiert wurde die Gesprächs- und Diskussionsrunde von Prof. Dr. Christian Hacke von der Universität Bonn.
Christian Schmidt, welcher per Videokonferenz aus Fürth zugeschaltet war, wies darauf hin, dass Visionen sich leider nicht über Nacht realisieren ließen, sondern in pragmatischer Weise Stück für Stück durchgesetzt werden müssten. Das oberste Ziel, welches stets im Vordergrund zu stehen habe, sei die Sicherheit der Staaten und ihrer Bürger. Schmidt stellte die These auf, dass durch das Ende des Kalten Krieges kein vollständiges Ende der nuklearen Abschreckungslogik einhergegangen sei. Da die Beziehungen zwischen den großen Atomwaffenstaaten jedoch relativ stabil seien, erkennt Schmidt in der Proliferation von Massenvernichtungswaffen, auch an nicht-staatliche Akteure wie Terrornetzwerke, das eigentliche Problem, welches zum Handeln auffordere.
Lothar Rühl hinterfragte in seinem Beitrag kritisch die potenzielle Beispielwirkung der einseitigen Abrüstung durch die Hauptkernwaffenstaaten. Er verwies dabei auf den Umstand, dass der politisch-strategische Grenznutzen von verbleibenden Atomwaffen im Verlauf der Abrüstungsprozesse zunimmt. Des Weiteren sieht Rühl Probleme bei der Verifizierung von Abrüstungsbemühungen sowie bei der Vertragsdurchsetzung. In diesem Zusammenhang steht die Frage, welcher Staat mit welchen Mitteln letztendlich das Ziel „Global Zero“ durchsetzen darf. Im Kontext des iranischen Atomprogramms und eines möglicherweise darauf folgenden regionalen Wettrüstens, betonte Lothar Rühl die anhaltende Relevanz einer erweiterten nuklearen Abschreckung durch die traditionellen Nuklearwaffenstaaten.
General a.D. Naumann unterstricht wie seine Vorredner ausdrücklich die Gefahren nuklearer Proliferation. Diese und nicht in Deutschland stationierte Atomwaffen seien die eigentliche Gefahr, auf welche es sich zu konzentrieren gelte. Gerade weil Deutschland sich verfassungsrechtlich zum Verzicht auf nukleare Bewaffnung verpflichtet habe, sei es wichtig, die Entstehung neuer Atomwaffenstaaten zu verhindern, um deutsche Sicherheit zu gewährleisten. In den nächsten zwei bis drei Jahrzehnten werde es allein aufgrund der Größe derzeitiger Atomwaffenarsenale keine nuklearwaffenfreie Welt geben, meinte er. Auch sei es wesentlich einfacher, diese Waffen zu bauen, als sie zu zerlegen bzw. zu zerstören. Dennoch gebietet es sich seiner Ansicht nach alleine schon des Proliferationsrisikos und neuer Herausforderungen wie des nuklearen Terrorismus wegen, die Vision des „Global Zero“ voranzutreiben.

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