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Referat III/9 Europa-, Außen- und Sicherheitspolitik
Erich J. Kornberger
Tel.: 089 1258-493 |  Fax: -338
E-Mail: kornberger@hss.de

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Argumente und Materialien zum Zeitgeschehen 82: Homo Oecologicus, Menschenbilder im 21. Jahrhundert
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Stiftungspost Ausgabe 03 / 12
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Herausforderungen deutscher Sicherheitspolitik

Die Bundeswehr verteidigt in Afghanistan nicht direkt die Sicherheit der Bundesrepublik, wohl aber für die Stabilisierung des Landes wichtige Interessen. Ein sicherheitspolitisches Grundkonzept wird hingegen ebenso vermisst, wie ein konkreter Stabilisierungsplan für Afghanistan selbst. Die Herausforderungen und Ziele deutscher Sicherheitspolitik zu Beginn des 21. Jahrhunderts sind sehr vielfältig, die weltpolitische Lage ist so brisant, wie seit dem Kalten Krieg nicht mehr. Vor welchen Aufgaben die Bundeswehr steht und wie sich äußere Faktoren auf ihre Entwicklung auswirken, wurde am 17. Juli 2010 im Konferenzzentrum München thematisiert.

Während der Verteidigungsminister im Rahmen seines Afghanistanaufenthaltes Teile der Soldaten nicht besuchen konnte, weil diese im Gefecht mit Aufständischen gebunden waren, wird in Deutschland debattiert, wie man den Sparplan von ca. 8 Milliarden Euro Umfang umsetzen kann.

Gunther Schmid
Joachim Horstmann
Die Zuhörer im Raum Wildbad Kreuth

Prof. Dr. Gunther Schmid von der Fachhochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung sprach über die internationalen Zusammenhänge zwischen politischen, ökonomischen und strategischen Interessen. Er erklärte, warum die Finanzkrise, die wirtschaftlichen Interessen aufstrebender Großmächte wie China und Russland, aber auch die Erwartungen unserer Bündnispartner sich entscheidend auf die deutsche Sicherheits- und Verteidigungspolitik auswirken. Weiterhin stellte er das sozialpolitische Spannungsverhältnis zwischen der "Entmilitarisierten Gesellschaft" und der Bundeswehr im Afghanistaneinsatz dar und regte zu Überlegungen an, ob wir mit 150.000 Soldaten überhaupt noch bündnis- und einsatzfähig sind.

Im Anschluss daran ging Oberstleutnant Joachim Horstman, Presseinformationszentrum des Sanitätsamtes der Bundeswehr, ausführlich auf die Inhalte der "Leitlinien zur Ausplanung der neuen Bundeswehr" ein. Aus seinem Referat ging hervor, dass es auch in Zukunft in erster Linie darum gehe, die Bundeswehr zur Bekämpfung irregulärer Bedrohungen, wie Terrorismus und Piraterie, einzusetzen und ihre Effizienz bei diesen Einsätzen zu erhöhen. Weiterhin muss darauf hingearbeitet werden, so Horstmann, dass die Bundesrepublik ihren Bündnisversprechen nachkommt und am Auf- und Ausbau interoperabler und modularer Fähigkeitspakete der Streitkräfte der NATO und EU ihren Anteil erfüllt.

Horstmann zeigte mehrere "Baustellen" der jetzigen Streitkräftestruktur auf, wie zum Beispiel die Rekrutierung von neuem qualifizierten Personal, effektive Einsatzvorausbildung und die schnelle und flexible Beschaffung von hochwertigem Wehrmaterial. Er stellte aber auch klar, dass es Konstanten gibt, die beibehalten werden, wie das Konzept der Inneren Führung beweist. In seinem Vortrag gab er viele Hinweise und Denkanstöße, wie sich die Bundeswehrreform gestalten wird und nach welchen Kriterien die wesentlichen Entscheidungen getroffen werden.