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Akademie für Politik und Zeitgeschehen
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Politische Kultur in Südafrika
Eine Bestandsaufnahme 16 Jahre nach dem Ende der Apartheid
Seit dem Ende der Apartheid im Jahre 1994 befindet sich die Republik Südafrika auf dem Weg einer demokratischen Konsolidierung. Über die Rolle Südafrikas in Afrika, seine innenpolitische Stabilität sowie der Etablierung einer politischen Kultur herrscht in der gegenwärtigen politischen Debatte eine Kontroverse. Einerseits gilt Südafrika als Demokratie und führende Wirtschaftsnation Afrikas, andererseits zählt es zu den Ländern mit der höchsten Aidsrate des Kontinents. Ein weiteres Problem stellt die sich immer weiter verschlechternde Sicherheitslage dar, welche durch hohe Arbeitslosigkeit, Korruption und gesellschaftliche Disparitäten u.a. verursacht wird. Die Überwindung einer geteilten und ungleichen Gesellschaftsstruktur steht Südafrika immer noch bevor.
Am 11. Mai 2010 wurde der Frage nachgegangen, wie Südafrika seine vielseitigen innenpolitischen Herausforderungen bewältigen kann und inwieweit sich eine neue politische Kultur etabliert.
Dr. Peter Witterauf, Hauptgeschäftsführer der Hanns-Seidel-Stiftung, stellte in seiner Begrüßung die Arbeit des Projektbüros der Hanns-Seidel-Stiftung in Johannesburg vor, die dort seit 19 Jahren einen Beitrag zur Stabilisierung demokratischer Verhältnisse und rechtsstaatlicher Strukturen leistet. Im Vorfeld der FIFA WM 2010 in Südafrika initiierte die Stiftung Beratungsmaßnahmen für die südafrikanische Polizei und den Katastrophenschutz und es fanden Trainingsseminare und praktische Simulationsübungen in München und Kapstadt statt, um so eine sichere und reibungslose Durchführung der WM 2010 vorzubereiten.
In seinem Grußwort drückte der südafrikanische Vizekonsul Martin Ngundze die Freude seines Landes aus, der Gastgeber der Fußball Weltmeisterschaft zu sein: „South Africa and indeed the entire African continent will display our dance, music, rich culture and heritage during the tournament.“ Zugleich verwies er auf die Errungenschaften der jungen Demokratie Südafrikas und die Herausforderungen, die sie noch zu bewältigen habe.
Ian Terence Corrigan, politischer Berater in Johannesburg, sprach über das Dilemma der politischen Kultur Südafrikas. Er kam zu dem Schluss, dass sich eine liberal demokratische politische Kultur in Südafrika im Aufbau befinde, sie aber noch nicht voll entwickelt sei. Zwar könne ein sozialer Wandel und eine neue politische Kultur nicht durch den Staat herbeigeführt werden, nichts desto trotz gilt es unterstützende Maßnahmen zu ergreifen: Die Führung im Land muss sich verbessern und eine neue Diskussionskultur durchgesetzt werden. Darüber hinaus müssen Mitarbeiter der öffentlichen Verwaltung besser ausgebildet und die Verwaltungssturkturen reformiert werden. Problematisch sei dabei, dass es eine Minderheit im Land gebe, die die demokratischen Werte nicht unterstütze; zudem könne die ungleiche Gesellschaftssturktur das Land destabilisieren. Der entscheidene Faktor sei jedoch, dass sich der ANC in eine moderne Partei wandle, die sich von ihrem “revolutionary baggage” löst.
Dr. Johan Burger, Senior Researcher des Criminal-Justice-Programms des Institute for Security Studies (ISS) in Pretoria, stellte unter dem Titel „South Africa's Crime Profile“ die Entwicklung der Verbrechensstatistiken Südafrikas vor. Diese sei positiv, auch wenn die Verbrechensrate sich auf sehr hohem Niveau bewegt. In den Jahren vor der Fußball WM wurde viel in die Verbesserung der Ausstattung der Polizei investiert und 60.000 Polizisten ausgebildet. Es wurde einiges getan, um die Sicherheit der WM-Besucher zu gewährleisten. Natürlich gebe es keine Garantie, dass die WM vorfallsfrei verlaufe, doch die Situation im Land sei besser als in den Medien dargestellt.

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