Das Weimarer Dreieck feiert dieses Jahr sein 20. Jubiläum. Das einmalige trilaterale Gebilde versteht sich als informeller Konsultationsmechanismus zwischen Deutschland, Frankreich und Polen. Am 29. Juni 2011 diskutierten ausgewiesene Experten über die Probleme und  Zukunft dieser Zusammenarbeit.

Die Veranstaltung wurde mit Grußworten der polnischen Generalkonsulin Elżbieta Sobótka und des  französischen Generalkonsuls Stéphane Visconti eröffnet. In Bayern arbeiten die beiden Konsulate mit der Staatskanzlei im Sinne des Weimarer Dreiecks eng zusammen. Sobótka hob vor allem gelungene Beispiele aus dem zivilgesellschaftlichen Bereich hervor. Die Idee hinter den Projekten sei, die Geschichte zu bewahren und die Zukunft zu gestalten. Visconti sieht im Weimarer Dreieck eine „wunderschöne Idee“, inspiriert von der Freundschaft Deutschlands und Frankreichs, wie sie im Geiste des Élysée-Vertrag gewachsen ist. Vor allem die Regionen, Städte und Gemeinden haben die Idee des Weimarer Dreiecks in ihrer völkerverbindenden Arbeit aufgegriffen und so die „Relevanz und Richtigkeit“ des Projekts bestätigt.

„Das Weimarer Dreieck funktioniert mal besser und mal schlechter – momentan eher schlechter“, so die Ausgangsthese des Vortrags von Prof. Dr. Jerzy Maćków, Universität Regensburg. Dies hänge mit der Unfähigkeit der Europäer zusammen, europäische Bürger zu sein – das nationalstaatliche Denken dominiere noch immer zu stark. Momentan fehle zudem ein gemeinsames strategisches Ziel: Nach dem Beitritt Polens in die Europäische Union habe der trilaterale Zusammenschluss eine Sinnkrise erlitten. Eine neue Aufgabe wäre gewesen, Polens Beitritt in die Eurozone zu fördern – doch hier standen, neben wirtschaftlichen Problemen Polens, vor allem nationale Gründe dagegen. Maćkóws Fazit: „Das Weimarer Dreieck wartet darauf, sinnvoll genutzt zu werden.“

„Die Form der bi- und trilateralen Zusammenarbeit ist, gerade aufgrund der Größe der EU, von Bedeutung“, so Prof. Dr. Henri Ménudier, Universität Paris III - Sorbonne Nouvelle. Dem Weimarer Dreieck fehle es allerdings an Strukturen und Geld, daher funktioniere es nicht. In Frankreich finde man in der Politik zudem keine große Begeisterung für das Weimarer Dreieck. Präsident Nicola Sarkozy setze sich nicht für dieses Projekt ein. Dies sei sehr schade, da in Polen seit 2007 wieder eine europafreundliche Partei an der Macht sei, auf deren Angebote man eingehen sollte. Es gäbe kein Europa der sechs oder 15 mehr: „Die Zeit der Alleingänge sollte vorbei sein und Polen systematisch in die großen Entscheidungen einbezogen werden.“

Prof. Eh. Dr. Drs. h.c. Klaus-Heinrich Standke, Präsident des Komitees zur Förderung der deutsch-französischen-polnischen Zusammenarbeit, eröffnete seinen Vortrag mit einer Anekdote: Als er vor einigen Jahren einen Mitarbeiter des Weimarer Rathauses auf das Weimarer Dreieck ansprach, entgegnete dieser nur: „Wir haben hier kein Autobahndreieck.“ Dies zeige, dass noch viel Arbeit nötig sei, um die Idee der trilateralen Zusammenarbeit in der Öffentlichkeit zu verankern. Dabei solle das Weimarer Dreieck nicht nur Politiker zusammenführen, sondern auch dazu beitragen, dass sich die Gesellschaften näher kommen. Standke schlägt zur Belebung des Weimarer Dreiecks eine „Agenda 2021“ vor, in der ein Masterplan für die nächsten Jahre festgeschrieben werden soll. Erstrebenswert im zivilgesellschaftlichen Rahmen wäre es, beispielsweise ein Gesprächsforum zu schaffen und einen Beauftragten für die deutsch-französisch-polnische Zusammenarbeit zu benennen. Zudem müssten der trilaterale Jugendaustausch und die Zusammenarbeit der Hochschulen gestärkt werden. Neben Regional- und Städtepartnerschaften müssten auch Ländervereine und andere Gruppierungen der Zivilgesellschaft gefördert werden. Nötig sei dazu auch ein „Weimarer-Fonds“, der diese Projekte finanziell unterstützt. Das französische Außenministerium habe, laut Standke, bereits Interesse gezeigt, sich an einem Aktionsplan zu beteiligen.

In der anschließenden Diskussion legte die Moderatorin, Prof. Dr. Gisela Müller-Brandeck-Bocquet, Universität Würzburg, den Fokus auf den Gedanken der Zukunftsperspektive des Weimarer Dreiecks als Motor für Europa. „Der Deutsch-Französische-Motor hat nicht mehr genug PS, um das erweiterte Europas zu ziehen – Polen sollte dazukommen, um die Zugkraft zu steigern.“ Ménudier führte zu diesem Vergleich aus: Deutschland und Frankreich seien Vertreter Westeuropas. Den neuen östlichen Mitgliedstaaten könnte Polen, im Rahmen des Weimarer Dreiecks, als Vermittler dienen. Diese Bedeutung Polens wird allerdings nicht anerkannt – auch von den Staaten des ehemaligen Ostblocks nicht, wie Standke und Maćków zu bedenken gaben.

In der Diskussion kristallisierten sich, wenn auch nicht unumstritten, drei Themen als wichtige Ansatzpunkte für das Konsultationsforum heraus: Die gemeinsame Nachbarschafts- und Ostpolitik, eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik und eine europäische Energiesicherheitspolitik.

Die trilaterale Arbeit könnte dazu beitragen, dass die drei Länder einen gemeinsamen Weg finden und Europa dadurch noch enger zusammenwächst.