Seit den Terroranschlägen vom 11. September 2001, kurz 9/11, sind die Sicherheitsvorkehrungen für Flugreisende weltweit massiv verschärft worden. 9/11 ist nun zehn Jahre her - Anlass für die Hanns-Seidel-Stiftung am 15. November 2011 im Konferenzzentrum München eine Zwischenbilanz zu ziehen. Mit anderen Worten: Zeit für eine Bestandsaufnahme der „Luftsicherheit 2011“. Welche Sicherheitsaspekte haben sich seit dem 11. September 2001 tatsächlich verändert? Wie sieht es mit den aktuellen Sicherheitsmaßnahmen und  -gesetzen aus?

Ein Rückgang des Flugverkehrs um fünf Prozent im Jahre 2001 und ein Verlust für die Fluggesellschaften von acht Milliarden Euro hatten den Luftverkehr vor zehn Jahren schwer in Mitleidenschaft gezogen. Daraufhin war eine Reihe von Maßnahmen ergriffen worden. 100 Prozent Kontrolle des Reisegepäcks, Kontrolle von Transferpassagieren aus Nicht-EU-Ländern, Einführung von Personal- und Warenkontrollen, Einbau gepanzerter Cockpit-Türen und der Erlass des Luftsicherheitsgesetzes. An dieses Maßnahmenbündel erinnerten Uwe Büchner, Leiter des Luftamtes Südbayern, und Grit Engelbart von der Deutschen Lufthansa AG in ihren Statements.

Das Luftsicherheitsgesetz wurde am 11. Januar 2005 erlassen. Das Gesetz hat vornehmlich den Zweck, Attentate wie die Terroranschläge vom 11. September 2001 in Deutschland zu verhindern. Dazu ermächtigte und verpflichtete das Gesetz die Luftsicherheitsbehörden, die Fluggesellschaften und die Flughafenbetreiber, bestimmte Sicherheitsmaßnahmen zu ergreifen. Dabei war das Luftsicherheitsgesetz zunächst rechtlich umstritten. „Zwar ist die Frage rechtlich immer noch nicht abschließend geklärt, weil das Bundesverfassungsgericht über ein Normenkontrollverfahren der Länder Bayern und Hessen erst noch entscheiden wird. Politisch ist diese Frage jedoch jedenfalls hinfällig“, so der Bundestagsabgeordnete Dr. Hans-Peter Uhl, der in seiner Eigenschaft als Vorsitzender der Arbeitsgruppe Innenpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion vor den 90 Zuhörern sprach.

Uhl griff auch das öffentlich diskutierte Thema der „Flüssigkeiten im Handgepäck“ auf. Im August 2006 verhinderten die britischen Behörden am Flughafen London-Heathrow terroristische Anschläge auf mehrere Flugzeuge, bei denen flüssiger Sprengstoff in Getränkeflaschen während des Fluges zur Explosion gebracht werden sollte. Vor diesem Hintergrund hat die EU im November 2006 beschlossen, die Mitnahme von Flüssigkeiten an Bord von Luftfahrzeugen zu beschränken. Seither sind für in Europa startende Flüge nur noch Flüssigkeiten, Gele und Aerosole im Handgepäck erlaubt, deren Einzelbehältnisse nicht größer als 100 ml sind und die insgesamt in einem durchsichtigen, wiederverschließbaren Beutel mit einem Fassungsvermögen bis zu einem Liter verstaut sind. Es ist aber inzwischen politischer Wille der EU und der Bundesregierung, Flüssigkeiten in unbegrenzter Menge wieder zuzulassen. Offizielles Datum der Wiederzulassung: 29. April 2013. „Doch dieser Termin kann wohl leider nicht eingehalten werden: Die vorgesehene Kontrolltechnik 'Screening der Flüssigkeiten' ist nicht zertifiziert und kann nicht beschafft werden. Die Flughäfen haben keine Planungsgrundlage für die notwendigen Umbaumaßnahmen!“, so Uhl.