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Kritische Infrastrukturen im Donauraum – „Das Undenkbare denken“
In der Reihe „Die Donau – Lebensader Europas“ begleitet das Hauptstadtbüro der Hanns-Seidel-Stiftung gemeinsam mit der Europäischen Akademie Berlin das Werden der zweiten europäischen Makroraumstrategie. Sie soll auf dem EU-Gipfel am 23. und 24. Juni 2011 in Budapest von den Staats- und Regierungschefs verabschiedet werden und den Donauraum – vom Schwarzwald bis zum Schwarzen Meer – zum Zukunftskorridor erklären.
Dass die Donau nicht nur als Gewässer und Biosphäre Lebensader ist, sondern sich eine Vielzahl von sensiblen Lebensadern durch und über Europa verteilen, verdeutlichte am 6. Juni 2011 der rumänische Sicherheitsexperte Dr. Liviu Muresan bei seinem Vortrag, „Donaustrategie und das Potential der kritischen Infrastrukturen“ im Europäischen Haus in Berlin-Mitte.
Ernst Hebeker, Leiter des Hauptstadtbüros der Hanns-Seidel-Stiftung, freute sich, mit dem derzeitigen rumänischen Botschafter, S.E. Dr. Lazar Comanescu, einen der drei Initiatoren der Donaustrategie begrüßen zu dürfen. Botschafter Comanescu war im Jahr 2008 in seiner Funktion als Außenminister Rumäniens Mitverfasser eines Schreibens, das EU-Kommissionspräsident Barroso den Vorschlag für eine Donaustrategie unterbreitete. Wie Comanescu bei seinem Grußwort ausführte war es von Anfang ein Ziel der Initiative, einen Weg zu finden für das Zusammenwachsen eines äußerst heterogenen und vier Jahrzehnte lang geteilten Raums – auch ohne neue Institutionen, neue Richtlinien und zusätzliches Geld – zu befördern.
So ist denn auch jetzt „Konnektivität und die Verbesserung der Vernetzung“ eines der großen Themenfelder im Rahmen der Donau-Strategie. Im Vordergrund steht dabei u.a. der Ausbau der Verkehrswege, die Intermodalität der Verkehrsträger sowie eine verbesserte, kooperative Vermarktung der Region als Urlaubsziel, wie zwei Prioritätsbereiche benannt sind. Weniger wird über die Verbesserung der Kommunikationssysteme oder Energienetze diskutiert, obwohl auch diese am Anfang der Strategiewerdung erörtert wurden.
Den Donauraum unter diesem Gesichtspunkt in den Blick zu nehmen, dieser Aufgabe stellte sich der Sicherheitsexperte Dr. Liviu Muresan. Er ging in seinem Vortrag über die konventionelle Betrachtungsweise der Donauraumstrategie hinaus, um im Sinne eines umfassenden Risikomanagements „das Undenkbare zu denken“. Moderne, vernetzte und stark ausdifferenzierte, arbeitsteiligen Gesellschaften wie sie in Europa vorherrschen, stehen vor völlig neuen Herausforderungen. Cyberwar sei eine solche, so der frühere Berater der rumänischen Regierung gegen Organisierte Kriminalität. Dass es sich hierbei nicht länger um Science-Fiction-Phantasien handelt oder Überlegungen in Expertengremien abseits der öffentlichen Wahrnehmung, zeige die jüngste Berichterstattung über Hackerangriffen auf verschiedenen Wirtschaftsunternehmen und staatlichen Institutionen. Technischer Fortschritt und all umfassende Vernetzung erzeugen nicht nur ungeahnte Chancen und Erleichterungen, sondern auch neue Risiken und Verwundbarkeiten. Das Internet als nicht mehr wegzudenkende Lebensader moderner Bürgergesellschaften versinnbildlicht dies.
Für größere Verunsicherung im Publikum sorgten sodann auch die Ausführungen des Experten zum explosionsartigen Anwachsen von Internetkriminalität. Aber dennoch wollte Muresan sich nicht als Schwarzseher verstanden wissen. Es gelte auch immer im Auge zu behalten, dass jede Krise und Herausforderung wiederum eine Chance in sich birgt. So ist für ihn der Schlüssel zur Lösung ein Konzept, das er mit dem Begriff „Vertrauen“ bezeichnet und in enger Verbindung mit Information und Aufklärung sieht. In seinen Augen werde es immer wichtiger, dass die Bürger und Bürgerinnen den notwendigen Informationen zur Verfügung gestellt bekommen, um auch selbst Risikoabwägungen treffen zu können. Dies beginne bereits im Kindes- und Jugendalter, hier müssen die Sensibilisierung und das Lernen, wie man sich und seine reale Person in der digitalen Welt schützt, einsetzen.
Hierbei dürfte sich dann ein weiteres Themenfelder der Donau-Strategie als hilfreich erweisen, die Vernetzung der Wissenschaften und der möglichst schrankenlose Wissenstransfer.

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