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Die EU-Donauraumstrategie und die Entwicklung Bulgariens
Über Hoffnungen und Erwartungen, die Bulgarien mit der EU-Donauraumstrategie verknüpft, informierten am 10. Mai 2011 der bulgarische Minister für Regionale Entwicklung, Rosen Plevneliev, und seine stellvertretende Ministerin, Liljana Pavlova, im Collegium Hungaricum in Berlin. Im Mittelpunkt der Veranstaltung in der Reihe „Die Donau – Lebensader Europas“ der Hanns-Seidel-Stiftung und der Europäischen Akademie in Berlin stand der von der Europäischen Kommission erarbeitete Entwurf für eine zweite Makroraumstrategie. Sie soll im Juni, als Höhepunkt der ungarischen EU-Ratspräsidentschaft verabschiedet werden.
Nach Ansicht von Ernst Hebeker, dem Leiter des Berliner Büros der Hanns-Seidel-Stiftung, sind es gerade derartige Veranstaltungen, die die Donauraumstrategie mit Leben füllen. Im vollbesetzten ungarischen Kulturhaus benannte er noch einmal die „Vier Säulen“ dieser Strategie: Die Konnektivität der Region, der Umweltschutz, die Schaffung von Wohlstand und die Stärkung der Region. Es sei Auftrag der politischen Stiftung, insbesondere der Hanns-Seidel-Stiftung und der Bildungsträger, das Interesse an Bulgarien zu fördern, damit das Balkanland für die Allgemeinheit nicht länger „terra incognita“ bliebe.

- Stefanka Igova
In ihrem Grußwort dankte die Gesandte der bulgarischen Botschaft, Stefanka Igova, den Initiatoren „dieser aktuellen pro-europäischen Diskussionsreise“. Es sei von großer Bedeutung, die Prioritäten Bulgariens im Rahmen der europäischen Donaustrategie vorzustellen. An dem größten europäischen Fluss existierten bis zum neunzehnten Jahrhundert zwei völlig verschiedene, zwei getrennte Welten. “Nach der Wiedergeburt des bulgarischen Staates folgte ein kurzes Aufblühen, währenddessen über die Donau ein reger wirtschaftlicher und kultureller Austausch herrschte. Bald aber teilten Kriege und später der Eiserne Vorhang wieder die Welten. An der Donau gab es Sieger und Verlierer, Westen und Osten, Europa und den Balkan, aber keine Staatengemeinschaft.“
Wie Igova betonte müsse man heute auch aus den Fehlern lernen. Noch immer stolpert die Gemeinschaft über die verteilten Steine der Mauer, welche nicht nur Berlin sichtbar spaltete, sondern durch ganz Europa verlief. Die EU-Donauraumstrategie sei ein Ansatz für strukturierte Zusammenarbeit. Nun läge es in der Verantwortung der Donau-Anrainer dafür zu sorgen, dass die Donau heute und in der Zukunft als Lebensader Europas gilt.

- Rosen Plevneliev
Minister Plevneliev sprach in seinem Vortrag mit Begeisterung von der rasanten und positiven Entwicklung der EU-Donauraumstrategie und die neuen Möglichkeiten, die sie für eines der ärmsten Länder in der europäischen Union geschaffen hat. Zwischen der ersten Konferenz in Ulm mit maßgeblich bayerischer Beteiligung und der Vorstellung der ersten konkreten Aktionspläne sei lediglich ein Jahr vergangen. Bulgarien habe durch die Strategie die einmalige Chance erhalten, der gesamten europäischen Familie seine Kooperationsbereitschaft und seine neue Mentalität unter Beweis zu stellen. Für das Land sei es laut Minister Plevneliev besonders wichtig, ein guter „Nachbar“ zu sein.
In der Region zwischen Donau und Balkangebirge leben derzeit 35 Prozent der Gesamtbevölkerung. Diese Zahl geht laut dem Minister jedoch immer mehr zurück, da die Menschen die Region aufgrund der schlechten Perspektiven und der steigenden Arbeitslosigkeit verlassen. Die starke Isolation führte zu mangelhafter Infrastruktur, weswegen die Donau zwischen Bulgarien und Rumänien meist auf Fähren überquert wird, da bisher nur eine Brücke zwischen der historischen Hafenstadt Russe (Bulgarien) und Giurgiu (Rumänien) existiert. Der Fluss, der schon immer die nördliche Grenze Bulgariens gebildet hat, soll durch die Strategie zum Zukunftskorridor werden. Um dies zu erreichen muss zunächst die Abgeschiedenheit der Region durch den Bau von weiteren Brücken und neuen Straßen durchbrochen werden.
Für Plevneliev geht es bei der EU-Donauraumstrategie nicht um nationale oder bilaterale Prioritäten. Vielmehr bezeichnet er es als das erste Programm Europas, das nicht nur für ein oder zwei Länder sinnvoll genutzt werden kann, sondern für die gesamte Donauregion und somit auch für die gesamte Europäische Staatengemeinschaft bedeutsam ist.

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