Bis November 2010 operierte die Nordatlantische Allianz auf der Grundlage eines strategischen Konzepts, welches viele der heute drängendsten sicherheitspolitischen Herausforderungen noch nicht adäquat erfasste. Mit der Verabschiedung des Neuen Strategischen Konzepts Ende 2010 sollte diesem Umstand Rechnung getragen und der Allianz eine strategische Basis für ein erfolgreiches Angehen dieser Herausforderungen gegeben werden. Ein halbes Jahr nach Verabschiedung stellt sich jedoch die Frage, ob und in welcher Weise das NSK praktische Veränderungen herbeigeführt hat?

Die Hanns-Seidel-Stiftung griff diese Fragestellung in einer Expertentagung vom 14. bis 15. Juli 2011 auf, um die praktische Umsetzung des NSK im Kontext aktueller Herausforderungen kritisch und multiperspektivisch zu beleuchten.

Das erste Panel befasste sich dabei mit der NATO Operation in Libyen. Prof. Dr. Heinz Gärtner, Leiter des Österreichischen Instituts für internationale Politik (OIIP) an der Universität Wien stellte insbesondere die völkerrechtliche Dimension des Einsatzes und dessen Rechtsgrundlage anhand der sogenannten „responsibility to protect“ dar. Laut Gärtner spielen durchaus normative Überlegungen eine große Rolle in der Legitimation des Kampfeinsatzes der Allianz in Libyen. Staatssekretär a.D. Prof. Dr. Lothar Rühl von der Universität zu Köln stellte die strategischen Implikationen des Einsatzes in den Vordergrund seines Vortrages. In seiner Analyse verwies Rühl darauf, dass der Einsatz nicht ausschließlich aufgrund normativer Überlegungen, sondern ebenfalls aus handfesten nationalstaatlichen Interessen geführt werde.

Prof. Dr. Helga Haftendorn von der Arbeitsstelle Transnationale Beziehungen, Außen- und Sicherheitspolitik der FU Berlin analysierte auf dem zweiten Panel das breite Spektrum der „neuen Sicherheitsherausforderungen“ für die nordatlantische Allianz anhand des Beispiels der sicherheitspolitischen Herausforderungen im Bereich der Arktis. Ihrem Vortrag schloss sich Prof. Dr. Stefan Fröhlich, Professor für Internationale Beziehungen an der Universität Erlangen-Nürnberg an, welcher in seinen Ausführungen insbesondere die Gemeinsamkeit der neuen Herausforderungen für die transatlantischen Partner hervorhob.

Der ständige Vertreter der Bundesrepublik Deutschland bei der NATO, Botschafter Martin Erdmann berichtete den Anwesenden über den Prozess der Verabschiedung eines „NATO Nuclear Posture Review“ bevor er auf die neue Partnerschaftspolitik der NATO einging. Dabei betonte Botschafter Erdmann, dass die NATO weiterhin ein nordatlantisches Bündnis bleibe, jedoch zunehmend einen wichtigen Pfeiler in einer neuen, weltweiten Sicherheitsarchitektur darstelle. Dr. Josef Braml von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik in Berlin vermittelte der Expertenrunde abschließend die U.S.-amerikanische Perspektive auf die NATO und deren zurückgehende Relevanz im außen- und sicherheitspolitischen Diskurs in Washington.