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Akademie für Politik und Zeitgeschehen
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Argumente und Materialien zum Zeitgeschehen 82: Homo Oecologicus, Menschenbilder im 21. Jahrhundert
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Stiftungspost Ausgabe 03 / 12
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What is Left of Change?

Im Jahr 2008 wurde Barack Obama als großer Hoffnungsträger zum 44. Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika gewählt. Vorausgegangen war ein Wahlkampf, den Obama mit dem Slogan „Yes, we can!“ und den Schlagworten „Hope“ und „Change“ geprägt hatte. Zwei Jahre nach seinem Amtsantritt stellt sich die Frage: Was ist davon übrig geblieben?

Christian Schmidt
Philip D. Murphy

Die angekündigten Reformen sind ins Stocken geraten und bei den Zwischenwahlen im November 2010 mussten die Demokraten eine herbe Niederlage einstecken. Während sie die Mehrheit im Senat knapp verteidigen konnten, verloren sie das Repräsentantenhaus an die Opposition. Was diese Konstellation für die amerikanische Innenpolitik und das transatlantische Verhältnis bedeutet, diskutierten Experten aus Deutschland und den USA in der Bayerischen Vertretung in Berlin am 18. Januar 2011, fast auf den Tag genau zwei Jahre nach Obamas Amtsantritt.

Nach den Grußworten von Verteidigungsstaatssekretär Christian Schmidt und dem Botschafter der Vereinigten Staaten von Amerika in der Bundesrepublik Deutschland, Philip D. Murphy, stand zunächst die US-Innenpolitik auf der Agenda. Ausgewiesene Experten wie Prof. Dr. Andreas Falke und Dr. Matthias Fifka von der Universität Erlangen Nürnberg, Prof. Dr. Thomas Brewer und Senior Fellow der Schöller Stiftung, hielten Vorträge zu den zentralen Herausforderungen der Obama-Administration, wie der Gesundheitsreform, der Klimapolitik, den massiven Haushaltsdefiziten und der hohen Arbeitslosigkeit.

Einig war man sich aus bayerischer und aus amerikanischer Perspektive, dass die großen Erwartungen, die Obama vor seinem Amtsantritt geweckt hatte, bisher nicht erfüllt werden konnten. Schuld daran seien jedoch nicht in erster Linie eine verfehlte Politik, sondern vor allem äußere Umstände wie die Finanz- und Wirtschaftskrise und die immer stärker werdende Polarisierung der politischen Lager in den Vereinigten Staaten. Dennoch schlossen sich am Ende alle Referenten der positiven Aussage des Keynote-Speakers Thomas E. Mann vom Brookings-Institut an: „This presidency is very much alive and healthy“.

Die Expertenrunde: Stephan Bierling, Ernst Hebeker, David Sanger, Thomas E. Mann, Wolfgang Ischinger, Isabelle Kürschner, Matthias Fifka, Thomas Brewer und Andreas Falke

Am Nachmittag wurde die Außenpolitik Obamas aus europäischer und amerikanischer Sicht diskutiert. Der Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz, Botschafter Wolfgang Ischinger, erinnerte noch einmal an die große Begeisterung, die Obama bei seinem Wahlkampfauftritt in Berlin 2008 ausgelöst hatte. Während Obama als Präsident eine emotionale Bindung an Europa vermissen lässt, unterstützt die Mehrheit der Europäer ihn nach wie vor. Dies bestätigte auch David Sanger, Chef-Korrespondent der New York Times in Washington, und fügte hinzu, dass eine Wiederkehr der „Clintonian Love“ nicht zu erwarten sei. Moderiert und kommentiert wurde diese Gesprächsrunde von Prof. Dr. Stephan Bierling von der Universität Regensburg. Trotz einer Vielzahl von innenpolitischen und außenpolitischen Hürden für Präsident Obama gibt es Anlass, optimistisch in die Zukunft zu blicken. Für Wolfgang Ischinger ist und bleibt Obama „a potential two-term president with a long term agenda“.

undefinedTagungsbericht pdf (780 KB)