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Referat III/9 Europa-, Außen- und Sicherheitspolitik
Erich J. Kornberger
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Arabische Welt im Umbruch?
Mit der Veranstaltung „Arabische Welt im Umbruch?“ setzte die Hanns-Seidel-Stiftung ihre Tradition sicherheitspolitischer Seminare in Kooperation mit einer Multiplikatorengruppe der Bundeswehr vom 20. bis 22. Februar 2012 in Wildbad Kreuth fort. Ziel der dreitägigen Veranstaltung war es, die Hintergründe und Ursachen der Proteste in den arabischen Staaten zu analysieren und mögliche Perspektiven für Länder wie Marokko, Tunesien, Libyen, Ägypten, Syrien, Bahrain oder dem Jemen in den nächsten Jahren oder Jahrzehnten aufzuzeigen.

- Martin Pabst
Dr. Martin Pabst warnte vor dem allzu enthusiastischen Gebrauch des Begriffes Revolution, um die Geschehnisse zu beschreiben. Da derzeit noch keine detaillierten Ziele erkennbar seien, sollte man die Vorgänge eher als Umbruch deklarieren. Dem Experten zufolge war es mittelfristig absehbar, dass es zu einem Wandel in der arabischen Welt kommen musste. Schon der „Arab Human Development Report“ von 2005 führte Punkte wie mangelnde Regierungsführung, unzureichende politische und gesellschaftliche Freiheit sowie defizitäres bzw. unzureichend nutzbargemachtes Wissen als Probleme auf. Jedoch war man weltweit nicht nur vom Zeitpunkt und der Intensität überrascht worden sondern vor allem davon dass die Initialzündung aus Tunesien kam: mit der öffentlichen Selbstverbrennung von Mohammed Buazizis.
Die stärksten Auswirkungen hatte der Zusammenbruch des tunesischen Regimes zu Beginn auf Länder in der näheren Umgebung, wie Ägypten und Libyen. Im laufe des Jahres folgten weitere Brennpunkte wie Jemen, Bahrain und Syrien. Laut Dr. Pabst kann man hierbei jedoch nicht von einem Dominoeffekt aber ganz klar von einem Nachahmungseffekt sprechen. Bis November 2011 forderten die Aufstände in Syrien schon ca. 3500 Todesopfer und die Befürchtungen, dass das Land im Bürgerkrieg hängen bleiben könnte, steigen. Die Arabische Liga und die Europäische Union versuchen zwar durch eigene Sanktionen einzugreifen, aber schärfere Eingriffe, wie die UNO-Resolution zu Libyen, werden durch das Veto Russlands und Chinas im UNO-Sicherheitsrat unterbunden.
Peter Bauch spricht davon, dass die Umbrüche in der arabisch islamischen Welt im Wesentlichen aus der Konkursmasse des osmanischen Reiches entstanden seien. Nordafrika spalte sich vom Kern der arabischen Welt ab, da eine gemeinsame Zukunftsidee fehlt. In diesem Zusammenhang weißt er auch daraufhin, welche Folgen die Umbrüche auf den Nahostkonflikt haben könnten und inwieweit dadurch die Stabilität Israels gefährdet sei. Laut Bauch werden die Rahmenbedingungen für die Umgebung, dem Mittelmeerraum und den Nahostkonflikt immer schlimmer.
Der Umbruch in den arabischen Staaten ist unaufhaltsam, dass Ergebnis jedoch offen, so das Fazit des Seminars. Thema für die Menschen ist die Suche nach Identität und somit ist die schlichte Übernahme unseres westlichen Demokratie-Modells zum jetzigen Zeitpunkt nicht sonderlich attraktiv.

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