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„Yes We Can – Once Again?“ – Die Präsidentschaftswahl in den USA

V.l.: Stephan Bierling, Reinhard Meier-Walser, Sudha David-Wilp, Leyla Ones, Gary Jacobson, und Raimund Lammersdorf

Im drittgrößten Land der Welt finden dieses Jahr Wahlen statt: Am 6. November wird in den USA nicht nur der Präsident neu gewählt, sondern es sind auch die 435 Sitze des Repräsentantenhauses und ein Drittel der Sitze im Senat neu zu vergeben. Der Wahlkampf ist bereits in vollem Gang. Aktuellen Meinungsumfragen zufolge ist der Wahlausgang jedoch noch vollkommen offen. Wird sich Mitt Romney, der Kandidat der Republikaner, gegen den amtierenden Präsidenten durchsetzten können? Oder kann Präsident Barack Obama für seine Demokraten mit seiner Sieg-Formel von 2008 „Yes we can!“ noch einmal ins Weiße Haus einziehen? Diese und andere Fragen wurden am 25. Juni 2012 im Konferenzzentrum München in einer gemeinsamen Veranstaltung der Akademie für Politik und Zeitgeschehen, des US-Generalkonsulats und des Bayerisch-Amerikanisches Zentrum im Amerika Haus München diskutiert.

Nach einer kurzen Begrüßung der Gäste durch die drei Veranstalter stellte der Moderator, Prof. Dr. Stephan Bierling, Professor für Internationale Politik und Transatlantische Beziehungen an der Universität Regensburg, die Frage, die sich ganz Deutschland stellt: „Will Barack Obama be re-elected on November 6th?“ Aktuellen Umfragen zufolge, wünschen sich 89 Prozent der Deutschen die Wiederwahl des amtierenden Präsidenten, nur acht Prozent präferieren seinen Gegenkandidaten.

Prof. Dr. Gary Jacobson,  einer der führenden Wahlforscher aus den USA, der an der University of San Diego Politikwissenschaft lehrt, ging dieser Frage mit umfangreichem statistischen Material auf den Grund. Die hohe Arbeitslosigkeit und der horrende Schuldenstand – zwei Faktoren die interdependent zusammenhängen -  seien die größten Hindernisse für die Wiederwahl Obamas. Umfragen belegen jedoch, dass Obama in wirtschafts- und innenpolitischen Fragen etwas größere Kompetenz zugeschrieben wird als seinem Herausforderer Romney. Die Wähler aus Mittelstand glauben nicht, dass der Multimillionär ihre Probleme versteht, auch wenn sie mit der Leistung Obamas in der ersten Legislaturperiode nicht zufrieden sind. Auch bei den Sympathiewerten liegt Obama weit vorne.

Gary Jacobson
Sudha David-Wilp

The US it about to undergo a long, fabulously expensive, bitterly fought, all-consuming presidential and congressional election campaign – that is likely to settle nothing. The balance of power in Washington, between the Republicans and the Democrats, is not going to change dramatically one way or the other,” so die Prognose  Jacobsons für den Wahlausgang. In aktuellen Umfragen liegt Obama zwei Prozent vor Romney. An diesen Werten werde sich, ohne unvorhergesehene Ereignisse, nichts ändern, sagte der Wahl-Experte vorher.

Sudha David-Wilp vom German Marshall Fund, Berlin, gab in ihren Ausführungen einen Ausblick auf die anstehenden Kongresswahlen. „It’s going to be very hard for the Democrats to gain back the majority in the House for Representatives. The Senate will certainly be competitive.” Aufgrund der Haushaltsbefugnis des Kongresses sowie des Möglichkeit des „gridlock“, der alle Gesetztesinitiativen blockieren kann, ist der Wahlausgang von großer Bedeutung. Mit Blick auf den Präsidentschaftswahlkampf hob David-Wilp hervor, dass es sehr bezeichnend sei, dass Mitt Romney mittlerweite mehr Spenden gesammelt habe als Präsident Obama, der eigentlich als Amtsinhaber einen Bonus geniest. Aber auch sie ist sich sicher: „It will be very close.“

In der anschließenden Podiumsdiskussion standen die Fragen, warum Obama in seiner Amtszeit nicht überzeugen konnte, welchen Einfluss die Tea-Party Bewegung auf den Wahlkampf hat und wie ein zukünftiges Kabinett Romneys aussehen könnte im Fokus. Über letztere Frage lasse sich momentan nur spekulieren, es kursieren viele Namen, betonten die beiden Experten. Nur eines sei klar, so Jacobson, „Sarah Palin would not be a running mate.“