Projektaktivität:
seit 1993 (aktueller Förderzeitraum 2011-2013)

Projektstandort:
Bangkok/Thailand

Projektleitung:
Karl-Peter Schönfisch

Projektziele:

• Förderung der Rechtsstaatlichkeit
• Förderung von Umweltpolitik
• Förderung von Wirtschafts- und Ordnungspolitik

Zielgruppen:

• Richter, Staats- und Rechtsanwälte, Vertreter lokale Administration
• Vertreter der nationalen Umweltbehörde und Justizministerium, Parlamentarier
• Vertreter lokaler Genossenschaften und kleingewerblicher Produktionsgemeinschaften

Projektkurzbeschreibung:

Mangelnde Rechtsstaatlichkeit bildet insbesondere in ländlichen Räumen der Volksrepublik Laos ein großes Problem. U.a. sind illegale Landnahmen, unerlaubte Abholzung und andere Rechtsverstöße Ausdruck dieser defizitären Struktur. In Kooperation mit den thailändischen Partnern bietet die Hanns-Seidel-Stiftung Schulungsprogramme für Richter, Anwälte und Beamte von Rechtsbehörden auf Provinzebene an, die der Fortbildung der Juristen dienen sollen. Die Maßnahmen sollen zur Ausbildung eines verfassungsrechtlich fundierten Selbstverständnisses der Richter- und Anwaltsrolle und des berufsständischen Selbstbewusstseins beitragen.

Laos hat ein ein sensitives Ökosystem, das sich vielfältigen Herausforderungen wie zunehmender Industrialisierung, Brandrodung und illegalen Holzeinschlags gegenüber gestellt sieht. Ohne eigenständiges Umweltministerium, ist die nationale Umweltbehörde die einzige Instanz, die mit der Entwicklung, Verbesserung und Durchsetzung von Umweltrecht befasst ist. Mit Unterstützung des Umweltprogrammes der Vereinten Nationen stellt die Hanns-Seidel-Stiftung fehlende Expertise bereit und fördert spezifische Schulungen von Vertretern des Umweltsektors unter Einschluss von Parlamentariern. Die Stiftung unterstützt dabei auch eine grenzüberschreitende Kooperation zu Fragen der Umweltgesetzgebung, indem sie z.B. den fachlichen Austausch mit Umweltbehörden in Singapur ermöglicht.

In Laos tragen vier Fünftel der Bevölkerung, die ihre Einkommen in der Landwirtschaft und der ländlichen Produktion generieren, lediglich 40 Prozent zum Gesamtbrutto-sozialprodukt des Landes bei. Die ländlichen Einkommen zählen zu den geringsten im ASEAN-Raum. Zur Verbesserung der Einkommen und Lebensbedingungen fördert die Hanns-Seidel-Stiftung vorrangig Maßnahmen, die der strukturellen Verbesserung des ländlichen Kleingewerbes und Agrargenossenschaften dienen. Bereits in der Vergangenheit hat die Stiftung hier zu erfolgreichen Projektansätze beitragen können. In Laos ist Konzept der Genossenschaftsentwicklung und –förderung ein prioritärer Punkt der Entwicklungszusammenarbeit.

Partner:

• German-Southeast Center of Excellence for Public Policy and Good Governance (CPG)
• juristische Fakultät Thammasat-Universität Bangkok/Thailand
• Institute for Security Law and Policy (ISLP), juristische Fakultät Thammasat-Universität  

Bangkok/Thailand

• juristische Fakultät der Universität in Vientiane/Laos
• Justizministerium
• Umweltprogramm der Vereinten Nationen (UNEP)
• Water Resources and Environmental Administration (WREA)
• Ministry of Foreign Affairs Singapore (MFA), Techn. Cooperation Directorate
• Industrie- und Landwirtschaftsministerium

Projekthomepage (englischsprachig)
www.hss.de/southeastasia

Themenübersicht:
Unserer Arbeit in Laos