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Hanns-Seidel-Stiftung auf der AKP-Versammlung in Wiesbaden

Roland Koch, Martin Kastler, Michael Gahler (v.l.n.r.) am Stand der Hanns-Seidel-Stiftung

Zum ersten Mal in der Geschichte der Paritätischen Parlamentarischen Versammlung zwischen der EU und den Ländern Afrikas sowie des karibischen und pazifischen Raumes (AKP-EU) fand eine von zwei jährlichen Plenarsitzungen in Deutschland statt.

Der CDU-Europaabgeordnete und Vizepräsident der AKP-Versammlung Michael Gahler, in dessen Wahlkreis diese Konferenz stattfand, bezeichnete den Kongress als wichtigen Baustein der parlamentarischen Zusammenarbeit zwischen Europäern, Afrikanern und den Vertretern des karibischen und des pazifischen Raumes. Im Foyer des Tagungsortes, dem Kurhaus Wiesbaden, präsentierten knapp 20 deutsche Nichtregierungsorganisationen (NGOs), darunter auch erstmals die Hanns-Seidel-Stiftung. Bei ihrem Rundgang durch diese Ausstellung besuchten unter anderem der Präsident des Europäischen Parlaments, Prof. Dr. Hans-Gert Pöttering, die deutsche Entwicklungshilfeministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul und der hessische Ministerpräsident Roland Koch den Stand der Hanns-Seidel-Stiftung.

Die in der Öffentlichkeit weithin unbekannte Paritätische Parlamentarische Versammlung wurde aus dem gemeinsamen Wunsch der Unterzeichner des so genannten Abkommens von Cotonou geschaffen, um die gewählten Abgeordneten des Europäischen Parlaments in Straßburg mit den Kollegen aus den AKP-Ländern zusammenzubringen. Die Versammlung ist ein demokratisches, parlamentarisches Gremium, das demokratische Prozesse in den Mitgliedsstaaten fördern und verteidigen helfen will und sie ist die einzige internationale Tagung, in der regelmäßig Vertreter unterschiedlicher Länder zusammenkommen, um den Austausch zwischen Nord und Süd zu fördern. Die Vertreter der 78 AKP-Staaten, fast immer Parlamentarier, treffen sich zweimal jährlich mit 78 Abgeordneten des Europäischen Parlaments zu einer einwöchigen Plenarsitzung, immer im Wechsel zwischen einem AKP-Land im Herbst und einem europäischen Land im Frühjahr.

Rund siebenhundert Delegierte, Gäste und Teilnehmer aus knapp achtzig Ländern nahmen nach Angaben des Europäischen Parlaments an dieser dreizehnten Versammlung in der hessischen Landeshauptstadt teil. Hauptthemen waren die Lage in Darfur und in Simbabwe sowie Migration, Armutsbekämpfung und die neue Afrikastrategie der Europäischen Union.