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Transatlantisches Dialogprogramm mit Manfred Weber in den USA

Manfred Weber (r.), Congresswoman Maxine Waters und Ulf Gartzke

Manfred Weber, MdEP, Koordinator der EPP-ED Fraktion im Innenausschuss (LIBE) des Europaparlaments und Vorsitzender der Jungen Union Bayerns, besuchte vom 13. bis 20. Mai 2007 auf Einladung der Hanns-Seidel-Stiftung Washington, DC und Arizona, um dort ein transatlantisches Dialogprogramm zu absolvieren.

Das von Ulf Gartzke, Leiter der Verbindungsstelle Washington, koordinierte hochrangige Gesprächsprogramm mit zahlreichen Vertretern des US-Kongresses, der Bush-Administration, Journalisten, Think Tanks etc. diente der Vertiefung des deutsch-amerikanischen politischen Dialogs zum Thema "Illegal Immigration" und "Border Security" sowie dem Ausbau der transatlantischen Beziehungen. Während seines Aufenthalts sprach er darüber hinaus bei einer Reihe von Roundtable-Diskussionen in Washington, DC, Phoenix und Tucson (Arizona) mit relevanten gesellschaftspolitischen Multiplikatoren über diese auch in den USA hochaktuellen Themengebiete.

In Washington, DC traf Manfred Weber zu direkten Gesprächen u.a. mit den einflussreichen Congressmen Howard Berman, Maxine Waters und Zoe Lofgren (Demokraten aus Kalifornien), Dana Rohrabacher (Republikaner aus Kalifornien), Louie Gomert (Republikaner aus Texas), Steve King (Republikaner aus Iowa), Tom Price (Republikaner aus Georgia) sowie dem ehemaligen Congressman Jim Kolbe (Republikaner aus Arizona) zusammen, um sich aus erster Hand über die illegalen Immigrations- und Grenzsicherungsprobleme der USA zu informieren. Insbesondere die US-Bundesstaaten Kalifornien, Arizona und Texas haben aufgrund ihrer langen Grenze mit Mexiko in besonderem Maße mit illegaler Immigration sowie Drogen- und Waffenschmuggel zu kämpfen.

Congressman Dana Rohrabacher und Manfred Weber

Die Fortschritte Amerikas bei der Bekämpfung illegaler Immigration war auch Thema der Gespräche mit hochrangigen Vertretern des Department of Homeland Security (DHS), Prof. Dan Griswold, Direktor des Center for Trade Policy Studies am renommiertem CATO Institute, sowie Demetrios Papademetriou, Direktor des Migration Policy Institute (MPI). Während eines Arbeitsfrühstücks mit dem deutschen Botschafter in Washington, Dr. Klaus Scharioth, informierte sich Weber über den aktuellen Stand der deutsch-amerikanischen Beziehungen.

In Phoenix, der Hauptstadt von Arizona, nahm der deutsche Besucher mehrere Gesprächstermine mit relevanten politischen amerikanischen Entscheidungsträgern auf bundesstaatlicher Ebene wahr – darunter z.B. die beiden republikanischen State Senators Barbara Leff und Pamela Gorman. Bei der in Phoenix (Arizona) von der Hanns-Seidel-Stiftung zusammen mit dem American Council On Germany (ACG) organisierten Podiumsdiskussion zum Thema "Illegal Immigration & Border Security – Common Challenges for Europe and the United States" kam es zu einer interessanten Diskussion zwischen Manfred Weber und Carlos Flores Vizcarra, mexikanischer Generalkonsul in Phoenix, sowie Arizona State Senator Robert Burns.

Mit US-Grenzschützern an der Grenze zu Mexiko

In Arizona bekam Manfred Weber darüber hinaus die Möglichkeit, sich mit namhaften Wissenschaftlern und Interessensgruppen zum Thema illegale Immigration und Grenzsicherung auszutauschen. Im Rahmen einer Luncheon Discussion traf er mit Forschern der University of Arizona zusammen, die sich beim Mexican-American Studies and Research Center seit 1968 intensiv mit der Immigrationsthematik beschäftigen.

Bei einer Diskussionsrunde mit relevanten NGOs und Menschenrechtsgruppen – so z.B. die Coalicion de los Derechos Humanos (Koalition für Menschenrechte), das Border Action Network sowie Humane Borders – wurde ihm ein direkter Einblick in die Arbeit jener Menschen gegeben, die mit illegalen Immigranten arbeiten bzw. ihnen im Notsituationen (drohende Verdurstung, etc.) erste medizinische Hilfe leisten.

Zum Abschluss seines Besuchs nahm Weber in der Nähe von Nogales an einer ganztägigen Patrouillenfahrt der U.S. Customs and Border Patrol (CBP) an der Grenze zu Mexiko teil. Hier bekam er wertvolle Einblicke in die Arbeit der amerikanischen Grenzschützer und Zollbeamten bei ihrem Kampf gegen illegale Immigration sowie Drogen- und Waffenschmuggel.