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Hanns-Seidel-Stiftung im Web 2.0

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Referat V/5 Süd-/Südostasien
Hanns Bühler
Tel.: 089 1258-287 | Fax: -340
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Argumentation kompakt vom 28. Juli 2016: Die Zukunft Schengens - Grenzenloser Handel, grenzenloses Reisen, grenzenloses Europa?
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Argumente und Materialien der Entwicklungszusammenarbeit 18
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Schwager Thaksins wird Nachfolger von Premier Samak – Nachlese und Ausblick

Karte von Thailand

Gab es den vielfach kolportierten Anruf aus London, der Thailands Premier Samak Sundara-vej dahingehend bestärkte, sich nochmals für das Amt des Regierungschefs vom Parlament wählen zu lassen? Ex-Premier Thaksin habe Samak geraten, standhaft zu bleiben, schließlich sei er durch eine demokratische Wahl legitimierter Premier.

Wegen einer Marginalie – Samak hatte zu Beginn seiner Amtszeit in zwei seiner geliebten Kochshows mitgewirkt und hierfür von Fernsehsendern offenbar geringe Honorare erhalten – urteilte ein Gericht vor 2 Wochen, Samak habe zweifelsohne mit der Annahme der Honorare gegen die Verfassung verstoßen und so seine politischen Ämter umgehend niederzulegen. Ein aus der Judikative stammender Senator hatte zuvor eine entsprechende Klage eingereicht.

Ungeachtet des Urteils konnte Samak sich gemäß Verfassung durch das Parlament aber wiederwählen lassen; eine Option, von der er, wie oben erwähnt, von besonderer Stelle wohl auch bestärkt, Gebrauch machen wollte. Zudem waren die unmittelbaren Solidaritätsbekundungen großer Teile der maßgeblich in der Koalition vertretenen Abgeordneten der Nachfolgepartei der Thai-Rak-Thai, der People's Power Party (PPP), so zahlreich, dass sich Samak zunächst nicht sorgen musste.