Kontakt

Referat V/2 Mittel-, Ost- und Südosteuropa, Kaukasus, Zentralasien
Dr. Klaus Fiesinger
Tel.: 089 1258-440 | Fax: -340
E-Mail: fiesing@hss.de

Publikationen

Aktuelle Veranstaltungen

Dienstag, 22. Januar 2013

Krumbach

Profi mit Handy, Internet und Medienrecht

Dienstag, 22. Januar 2013

München

Eurokrise / Währungskrise

Dienstag, 22. Januar 2013

München, Konferenzzentrum

US Pivot towards Asia? Will Obama´s Second Term Bring New Developments?

Hanns-Seidel-Stiftung im Web 2.0

Meine HSS

Seite hinzufügen
löschen
 

Das „asiatische Jahrhundert“ und die Rolle der politischen Parteien

V. Generalversammlung der International Conference of Asian Political Parties in Kasachstan

Gruppenfoto der Konferenz

Die Rolle und Institutionalisierung politischer Parteien ist eine Vorbedingung für stabile politische Systeme und damit auch für die Beteiligung der Bevölkerung an der politischen Willensbildung. Die Hanns-Seidel-Stiftung unterstützt deshalb seit der Gründung im Jahr 2000 in Manila (Philippinen) die International Conference of Asian Political Parties (ICAPP). In diesem Jahr fand vom 24. bis 26. September 2009 die Generalversammlung der ICAPP zum fünften Mal in Astana in Kasachstan statt. Die Hanns-Seidel-Stiftung begleitete die ICAPP mit einer eigenen Delegation, bestehend aus Eduard Lintner, ehemaliges Mitglied des Deutschen Bundestages, Christian Hegemer, Leiter des Instituts für Internationale Begegnung und Zusammenarbeit und den Auslandsmitarbeitern in Korea, den Philippinen und Zentralasien.

Die Beratungen der ICAPP nahmen sich eines breiten Themenspektrums an. Konfliktregionen wie die koreanische Halbinsel, Palästina/ Israel und der Mittlere Osten spielten vor allem im Plenum eine große Rolle. Drei Foren befassten sich zusätzlich mit der Überwindung der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise, dem Parteinachwuchs sowie der Rolle von Frauen in der Politik.

Blick in das Plenum

Jose de Venecia, früherer Parlamentspräsident der Philippinen und stellv. Vorsitzender der ICAPP, forderte die Delegationen aus Asien auf, in Krisengebieten wie auf der koreanischen Halbinsel oder im Süden Thailands auf Parteiebene nach Lösungsansätzen zu suchen und die „Astana-Erklärung“ der ICAPP forderte die Denuklearisierung Asiens als langfristiges politisches Ziel.

Insgesamt nahmen an der Konferenz mehr als 220 Delegierte aus 74 politischen Parteien aus etwa 40 asiatischen Ländern teil. Am Rande der ICAPP hatte die bayerische Delegation eine Reihe von politischen Gesprächen, darunter mit ICAPP-Generalsekretär Eui-Yong Chung, Darhan Kaletayev, stv. Vorsitzender der regierenden NUR OTAN Partei Kasachstans, und mit dem Rektor und Studenten der Akademie für öffentliche Verwaltung, Partner der Hanns-Seidel-Stiftung in Kasachstan. Deutschlands Botschafter in Kasachstan, Rainer Schlageter, informierte die Delegation über aktuelle Entwicklungen in dem zentralasiatischen Land.

Die Delegation der Hanns-Seidel-Stiftung

Die ICAPP ist ein Forum für die Entwicklung politischer Parteien in Asien, das unabhängig von den jeweiligen ideologischen Ausrichtungen zur friedlichen politischen und erfolgreichen wirtschaftlichen Entwicklung Asiens beitragen kann. Sie engagiert sich insbesondere als multilaterales Gremium in Konfliktregionen, so z.B. im Nepal, wo die ICAPP Hilfe bei der Überwindung von Spannungen in der verfassungsgebenden Versammlung geleistet hat. In diesem Jahr konnte während der Generalversammlung ein Abkommen von indischen und pakistanischen Regierungs- und Oppositionsparteien über einen friedlichen Dialog über das Kaschmirproblem geschlossen werden. Die ICAPP dient aber auch der Stärkung demokratischer Parteistrukturen. So wurde im Jahr 2008, unterstützt von der Hanns-Seidel-Stiftung, ein Seminar der ICAPP über Parteienfinanzierungsmodelle in demokratischen Staaten abgehalten. Sitz des ICAPP-Generalsekretariats ist Seoul, Südkorea. Die nächste Generalversammlung der ICAPP soll im November 2010 in Karatschi (Pakistan) stattfinden und wird an 10 Jahre erfolgreiche regionale Parteienzusammenarbeit erinnern.