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Regierungsbildung in Indonesien

Das neue Kabinett

Das indonesische Abgeordnetenhaus (Dewan Perwakilan Rakyat, DPR) wurde am 9. April 2009 neu gewählt. Eindeutig zeigt das Wahlergebnis eine Zunahme bei Parteien mit nationaler Ausrichtung, während die Entwicklung der Parteien mit islamischem Hintergrund eher negativ ist. Sie konnten im Vergleich zur letzten Parlamentswahl, bei der sie ca. 38% der Stimmen erhielten, nur noch ein Viertel der Wähler ansprechen.

Trotz dieses eindeutigen Mandats für den nationalen Block  wurde im Vorfeld der Präsidentschaftswahl deutlich, dass die großen Parteien miteinander nicht koalitionsfähig sind. Aufgrund persönlicher Differenzen kam es zwischen dem Präsidenten Susilo Bambang Yudhoyono und seinem Stellvertreter Jusuf Kalla zu einem Bruch. Auf einem Parteitag von Golkar am 23. April 2009 wurde beschlossen, dass eine Koalition mit der Demokratischen Partei nicht weitergeführt werden solle und Jusuf Kalla selbst als Präsidentschaftskandidat antritt. Ebenso scheiterten Koalitionsgespräche mit der PDI-P, die mit Megawati Sukarnoputri, der Tochter des indonesischen Staatsgründers Soekarno, einen erneuten Anlauf zur Präsidentschaftswahl nahm.

Aus diesem Grund war der Amtsinhaber Susilo Bambang Yudhoyono (SBY) gezwungen, neue Koalitionspartner zu finden. Er begann Koalitionsverhandlungen mit Parteien des islamischen Lagers, wie PKS, PAN, PPP und PKB, die zu einer Zusammenarbeit bereit waren. Entgegen ihrer Hoffnungen den Vizepräsidenten zu stellen, entschied sich Susilo Bambang Yudhoyono  für den parteilosen Boediono, dem damaligen Präsidenten der Zentralbank Indonesiens.  

Bei den Präsidentschaftswahlen am 8. Juli 2009 setzte sich Susilo Bambang Yudhoyono klar gegen seine Konkurrenten Jusuf Kalla von Golkar und Megawati Sukarno Putri von der PDI-P durch. Er und sein Vizekandidat wurden am 23. Juli 2009 von der Wahlkommission (KPU) amtlich zum Sieger der Wahl ernannt. Er erhielt zusammen mit Boediono 60.80% der Stimmen, während auf das Kandidatenpaar Megawati Sukarnoputri und Prabowo Subianto nur 26.79%, und das Team Jusuf Kalla und Wiranto nur 12.41% entfielen.

Nach langwierigen Koalitionsverhandlungen wurde am 22. Oktober 2009, nur zwei Tage nach Amtseinführung des Präsidenten und seines Stellvertreters, die Minister vereidigt.

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