Vom 28. November bis 2. Dezember 2009 hielt sich der Erste stellvertretende Innenminister der Ukraine, Mykhaylo Klyuyev, mit einer Delegation in Bayern auf. In der Hanns-Seidel-Stiftung begrüßten der Vorsitzende, Dr. h.c. mult. Hans Zehetmair, und der IBZ-Leiter, Christian Hegemer, die Gäste. Sie betonten dabei die historische Bedeutung der Ukraine im Herzen Europas und unterstrichen die Bereitschaft der Stiftung, das Land auf seinem Weg in europäische Strukturen weiterhin zu unterstützen.

Ein Höhepunkt des Arbeitsbesuches war die Unterzeichnung einer Absichtserklärung über die Fortsetzung der Zusammenarbeit zwischen dem Bayerischen Staatsministerium des Innern und der Ukraine durch Staatssekretär Gerhard Eck und Mykhaylo Klyuyev. In diesem Rahmen bot die bayerische Seite auch ihre Hilfe an bei der Vorbereitung der Fußballeuropameisterschaft 2012. Die Ukraine wird zusammen mit Polen die EM ausrichten.

Die Stiftung unterstützt ihre ukrainischen Partner vor allem dabei, die Ausbildung junger Polizeibeamter zu modernisieren und umzustrukturieren. Neue Lehrinhalte werden vermittelt oder Gastdozenten an die Polizeiakademien und -schulen entsandt. Dies ist ein wesentlicher Beitrag zum Aufbau einer bürgernahen Polizei. In den Gesprächen an der Polizeifachhochschule in Fürstenfeldbruck wurde dies deutlich hervorgehoben.

Die ukrainische Polizei steht vor einer Umorganisation, daher nahm Vizeminister Klyuyev gerne die Gelegenheit wahr, sich in angeregten Diskussionen mit Vertretern des Polizeipräsidiums München über die Erfahrungen mit einer Polizeireform persönlich zu informieren.

Dieses Thema wurde beim abschließenden Erfahrungsaustausch mit dem stellvertretenden Vorsitzenden des Innenausschusses im Bayerischen Landtag, MdL Christian Meissner, noch auf politischer Ebene vertieft.

Unser Engagement in der Ukraine