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Präsident des indonesischen Verfassungsgerichts auf Deutschlandreise
- Dr. Ulrich Klingshirn (AM), Prof.Dr. Mohammad Mahfud, Dr. h.c. mult. Hans Zehetmair, Christian Hegemer
Der indonesische Verfassungsgerichtspräsident Professor Dr. Mohammad Mahfud befand sich mit einer Delegation indonesischer Verfassungsrichter und Rechtswissenschaftler vom 30. November bis 5. Dezember 2009 auf einer Informationsreise in Karlsruhe, Heidelberg und München. Dieser Besuch ist ein weiterer Meilenstein in der Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Indonesien im Rechtsbereich. Er festigt zugleich die langjährige Freundschaft zwischen der Hanns-Seidel-Stiftung und dem indonesischen Verfassungsgericht.
Der ehemalige indonesische Staatspräsident Jusuf Habibie beteiligte die Hanns-Seidel-Stiftung schon früh an der Diskussion über die Reform des indonesischen Verfassungsrechts. Die Zusammenarbeit trug zur Gründung des indonesischen Verfassungsgerichts im Jahr 2003 bei. Seitdem wächst die Bedeutung des indonesischen Verfassungsgerichts als ein allerseits akzeptierter Garant des Demokratisierungsprozesses in dem größten islamischen Land der Welt.
Bei der Begrüßung der Gäste in der Hanns-Seidel Stiftung betonte Vorsitzende der Dr. h.c. mult. Zehetmair diese Aspekte. Zudem bot er an, junge Rechtswissenschaftler und Richter durch weiterführende Studien an Universitäten Bayerns zu fördern. Der Präsident des indonesischen Verfassungsgerichtes bedankte sich für die langjährige und gute Zusammenarbeit mit der Hanns-Seidel Stiftung und freute sich auf den intensivierten Erfahrungsaustausch zwischen juristischen Fakultäten beider Länder.
Im Rahmen dieser Zusammenarbeit wurden weitere Aktivitäten für das kommende Jahr geplant, wie etwa Experten-Workshops und Gespräche zur Darlegung von Verfassungsgerichtsentscheidungen gegenüber einer breiten Öffentlichkeit. Diese Veranstaltungen richten sich vornehmlich an Abgeordnete lokaler Parlamente und fördern das rechtliche Verständnis. Weiter ist ein Rechtsdialog mit deutschen Experten für Verfassungsrecht in Indonesien vorgesehen. Besonders die Vorlesungsreisen des Bundesverfassungsrichters Prof. Dr. Bross, Ehrendoktor der islamischen Universität in Yogyakarta, sind ein wichtiges Element der Zusammenarbeit. Zusätzlich sind Informationsreisen für indonesische Verfassungsrichter nach Europa vorgesehen zur Fortsetzung des Rechtsdialogs in Karlsruhe, München und Straßburg.
Beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe traf die Delegation zum Informationsaustausch den Bundesverfassungsgerichtspräsidenten Prof. Papier, Richter des Bundesgerichtshofs, der Oberlandesgerichte und Vertreter der Generalbundesanwaltschaft. Schwerpunkte waren die Zuständigkeiten des Bundesverfassungsgerichtes, föderale Rechtsordnungen sowie Formen der Verfassungsbeschwerde.
In Heidelberg besuchte die Delegation das Max-Planck-Institut für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht. Direktor Prof. v. Bogdandy begrüßte einen wissenschaftlichen Austausch mit Indonesien und stellte bisherige Forschungsschwerpunkte und internationale Kooperationen in den Ländern Afghanistan, Irak und Somalia vor.
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