Kontakt
Referat V/5 Süd-/Südostasien
Hanns Bühler
Tel.: 089 1258-287 | Fax: -340
E-Mail: buehler@hss.de
Publikationen
Aktuelle Veranstaltungen
Afghanistan: Wahlen ohne Euphorie und Wandel
Die Islamische Republik Afghanistan stimmte am 20. August 2009 über ihr Staatsoberhaupt ab. Wahrscheinlicher Sieger ist Amtsinhaber Präsident Karzai, der seit acht Jahren regiert und am 9. Oktober 2004 zum ersten Mal direkt vom Volk in dieses Amt gewählt wurde. Sollte er dieses Jahr im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit der Stimmen erreichen, entfiele ein zweiter Wahlgang. Anderenfalls müssten die beiden stärksten Kandidaten in rund acht Wochen abermals gegeneinander antreten.
In allen Prognosen lag Präsident Karzai vorn (siehe vor allem
www.iri.org). Sein stärkster Herausforderer, der ehemalige Außenminister Abdullah Abdullah, reagierte auf die Prognosen mit einem gefährlichen Schachzug: Er stellte die Legitimität der Präsidentschaftswahlen öffentlich in Frage und bezichtigte den erwarteten Favoriten, also Karzai, indirekt des Stimmenklaus. In der Tat würde ein Sieg Karzais in der ersten Runde erhebliche Kritik und Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Wahlen hervorrufen. Sollte jedoch ein zweiter Wahlgang notwendig sein, würden die kommenden acht Wochen bestimmt von Polemik und weiterer Gewalt.
Das Legitimitätsdefizit ist wohl der größte Makel der diesjährigen Präsidentschaftswahlen. Wenig ist von der Demokratie-Euphorie der Jahre 2004 und 2005 erhalten geblieben. Dagegen sind Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Präsidentschaftswahlen vor allem im Hinblick auf die Wahlvorbereitung, den Wahlablauf und die Kandidaten/Allianzen zu erkennen.

Themen
