Deutschlands neuer Bundesminister der Verteidigung, Dr. Karl-Theodor zu Guttenberg, besuchte von 19. bis 20. November 2009 Washington, DC. Zum Auftakt wurde er von US-Verteidigungsminister Robert Gates mit militärischen Ehren im Pentagon empfangen und erörterte mit seinem Amtskollegen anschließend den von den Amerikanern avisierten Strategiewechsel für Afghanistan. Anschließend traf zu Guttenberg mit dem stellv. US-Außenminister Jim Steinberg sowie den Senatoren John McCain (Republikaner aus Arizona) und Carl Levin (Demokrat aus Michigan), dem Vorsitzenden des Streitkräfteausschusses, zusammen. Auch eine Unterredung mit Weltbank-Präsident Robert Zoellick gehörte zum dichten Besuchsprogramm des Ministers.

Höhepunkt der USA-Reise war zu Guttenbergs Rede bei dem von der Hanns-Seidel-Stiftung in Kooperation mit dem Center for Strategic and International Studies (CSIS) ausgerichteten Ministerforum zum Thema “Die Zukunft der transatlantischen Beziehungen: Afghanistan, das neue strategisches Konzept der NATO und die Herausforderungen des Burden-Sharing”. Vor über 230 hochrangigen amerikanischen und internationalen Gästen unterstrich er die Bereitschaft Deutschlands, auch zukünftig in Afghanistan Verantwortung zu übernehmen, mahnte aber zugleich eine Erneuerung der strategischen Ausrichtung des Afghanistan-Einsatzes an. Diese müsse sich, so zu Guttenberg, an klaren Erfolgskriterien orientieren und mit einem „Transfer von Verantwortlichkeiten“ einhergehen – von der NATO hin zur afghanischen Regierung. Kabul habe hier einen signifikanten Beitrag zu leisten, der sich nicht in beständigem Lächeln und stetigen Versprechungen erschöpfen dürfe, wie der Minister unmissverständlich hervorhob. Andernfalls, so zu Guttenberg, stehe das weitere Engagement der internationalen Gemeinschaft in Frage.

Klare Worte fand der Minister auch für die Kritiker des Einsatzes: Afghanistan sei eine Herausforderung für die gesamte internationale Staatengemeinschaft und dürfe keinesfalls, wie von einigen Kritikern geäußert, zum Testfall des atlantischen Bündnisses reduziert werden. Vielmehr sei eine enge Zusammenarbeit aller internationalen Partner erforderlich, insbesondere zwischen NATO und EU, wo zu Guttenberg mehr Effizienz einforderte.

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