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Referat V/3 Afrika
Klaus Liepert
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Antikorruptionsnetzwerk in Afrika

- Paulus Noa, Direktor der namibischen Anti-Korruptions-Kommission
Korruption zählt zu den entscheidenden Hindernissen nachhaltiger Entwicklung und der Durchsetzung von Good-Governance-Prinzipien in Afrika. Es reicht nicht, die Öffentlichkeit stärker über Korruption aufzuklären und in den Medien bessere Aufklärungsarbeit zu leisten. Politik und Wirtschaft müssen Hand in Hand mit der Zivilbevölkerung aktiv gegen Korruption angehen – nur so kann der Weg zum Erfolg wirklich geebnet werden. Seit Jahren unterstützt das Projektbüro Namibia die Namibische Anti-Korruptionsbehörde und arbeitet mit Aktiven aus Medien und Zivilgesellschaft zusammen. Besonders beachtet wird der zunächst durch die Hanns-Seidel-Stiftung geförderte, inzwischen wirtschaftlich unabhängige „Corruption Tracker“. Diese Monatsschrift des unabhängigen „Inside Magazine“ widmet sich der Verfolgung und Aufklärung von Korruptionsfällen. In der Vernetzung weiterer Projektbüros der Stiftung in Afrika ist Namibia federführend: Nach dem Namibischen Vorbild konnte auch in Tansania in loser Zusammenarbeit mit dem dortigen staatlichen „Prevention and Combatting of Corruption Bureau PCCB“ eine unabhängige Monatsschrift gegen Korruption und Amtsmissbrauch gegründet werden: der „Corruption Almanac“.
Im Jahr 2009 konnten Vertreter aus Namibia, Tansania, Kenia, Uganda und Südafrika auf Einladung der Hanns-Seidel-Stiftung in München Einblicke in staatliche, zivilgesellschaftliche und privatwirtschaftliche Anti-Korruptions Konzepte gewinnen. Seitdem kooperieren die Teilnehmer und erarbeiten gemeinsame Ansätze über die jeweiligen Landesgrenzen hinaus.
Am 14. und 15. September 2010 führten in Windhoek gemeinsam das „Institute for Public Policy Research“ (IPPR) und die Hanns-Seidel-Stiftung eine internationale Veranstaltung über Korruptionsbekämpfung durch. Deutlich unterstrich Paulus Noa, Direktor der namibischen Anti-Korruptions-Kommission, wie dringlich die Debatte um Korruption ist.

- Paulus Noa, Georg Winter und Calle Schlettwein
Das IPPR nutzte den Anlass, seine Studie „Corruption Prevention: Strengthening Systems, Procedures and Practices“ vorzustellen.
Über Korruption und Korruptionsbekämpfung in Bayern sprach Georg Winter, MdL, Vorsitzender des Haushaltsausschusses des bayerischen Landtags. Er betonte, dass auch in entwickelten Demokratien Korruption eine allgegenwärtige Bedrohung der demokratischen Ordnung darstelle. Der namibische Vizefinanzminister Calle Schlettwein stellte einen Gesetzesvorschlag über das Vergabeverfahren für Regierungsaufträge vor, um hier Korruption zu vermeiden.
Zahlreiche Vertreter von Tages- und Wochenzeitungen, wie Max Hamata (Informante), Estelle de Bruyn (Republikein) und Tileni Mongudhi (Namibian) stellten ein realistisches und zeitweise bedrückendes Bild der Situation dar. Neben der nationalen Situation wurde auch der innerafrikanische Austausch thematisiert.

- Tom Mboya, Rapuro Ochieng, John Jingu und Raphael Baku
Auch in Tansania, so John Jingu, Herausgeber des Corruption Almanac, könne eine erfolgreiche Korruptionsbekämpfung nur Früchte tragen, wenn sie durch politischen Willen und reale Sanktionsmöglichkeiten hinterlegt ist. Tom Mboya und Rapuro Ochieng aus Kenia stellten die neue kenianische Verfassung vor. Diese schränkt durch neue Artikel die Möglichkeit zu Korruption und Machtmissbrauch erheblich ein. Raphael Baku, Generalinspektor der ugandischen Regierung zur Bekämpfung der Korruption, veranschaulichte Ugandas Philosophie. Sie ist charakterisiert durch „Null-Toleranz zu Korruption” im Kontext einer ethischen Neubesinnung.
Eine vollständige Dokumentation über die Beiträge während der Konferenz sind auf der Website des IPPR unter www.ippr.org.na zu finden.

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