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Referat V/4 Lateinamerika
Christina Müller-Markus
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Venezuela: Chávez verfehlt Zwei-Drittel-Mehrheit
Venezuela wählte am 26. September 2010 eine neue Nationalversammlung (Asamblea Nacional; 165 Abgeordnete) sowie seine Vertreter im Lateinamerikanischen Parlament (Parlamento Latinoamericano; 12 venezolanische Abgeordnete). 17.715.609 Bürgerinnen und Bürger waren wahlberechtigt. Die Wahlbeteiligung belief sich auf 66,45 %. In 87 Wahlkreisen standen 12.562 Wahllokale mit insgesamt 445.915 Wahlhelfern zur Verfügung.
Das Wahlziel der Opposition
Die Opposition boykottierte vor fünf Jahren die Wahl der Abgeordneten der Asamblea Nacional. Ein schwerer Fehler, wie die Gegner von Staatspräsident Hugo Chávez heute eingestehen. Bei einer Wahlenthaltung von 75 % sicherte sich damals die PSUV die Kontrolle über das Parlament und konnte so den Umbau des Staates in Richtung „Sozialismus des 21. Jahrhunderts“ widerstandslos vorantreiben. Diesmal war es das Ziel der Chávez-Gegner, eine Zwei-Drittel-Mehrheit der Parteien des Regierungslagers in der Nationalversammlung zu verhindern, was gelang.

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