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Chile: Neue Regierung - Sebastián Piñera vereidigt

- Michael Glos, Sebastián Piñera
Am 11. März 2010 fand die Machtübergabe an den im Januar neugewählten Präsidenten, Sebastián Piñera, statt. Bei seiner Amtseinführung wurde die Bundesregierung durch Bundesminister a.D., Michael Glos, vertreten, der seit Jahren einen engen Kontakt zu Präsident Piñera pflegt.
Die Hanns-Seidel-Stiftung arbeitet seit über zwei Jahrzehnten mit Thinktanks und Stiftungen der Parteien, die Piñera zum Sieg getragen haben, zusammen. Viele Mitglieder des Kabinetts stammen aus Kreisen der langjährigen Partner der Stiftung in Chile.
Das Regierungsprogramm muss an die neuen Umstände nach dem schweren Erdbeben von Ende Februar angepasst werden. Schätzungen über den volkswirtschaftlichen Schaden der Katastrophe nennen Summen von 15 bis zu 30 Milliarden US-Dollar.
Besondere Schwerpunkte der Aussenpolitik der neuen Regierung sollen Brasilien und die Nachbarländer Argentinien, Bolivien und Peru werden. Ebenso deutete Piñera schon vor seinem Amtsantritt einen Wechsel in der chilenischen Stellung zu Kuba an. Die Unterstützung zur Wiederwahl des Generalsekretärs der Organisation Amerikanischen Staaten (OEA) und der Bundesrepublik Deutschland zum ständigen Sitz im Sicherheitsrat der UNO sind weitere Signale der zukünftigen Aussenpolitik.

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