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Referat V/2 Mittel-, Ost- und Südosteuropa, Kaukasus, Zentralasien
Dr. Klaus Fiesinger
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Christian J. Hegemer zu Arbeitsbesuch in Sofia

- Boyko Borissov (l.), Christian J. Hegemer (r.)
Auf Einladung der in Bulgarien regierenden konservativen Partei GERB war Christian J. Hegemer, Leiter des Instituts für Internationale Begegnung und Zusammenarbeit der Hanns-Seidel-Stiftung, als Ehrengast beim zweiten Parteitag am 9. und 10. Januar 2010 in Sofia.
Der erste Parteitag im Dezember 2006 war zugleich der Gründungstag dieser jungen bulgarischen konservativen Partei. Nach dem Sieg bei den nationalen Parlamentswahlen im Juli 2009 bildete GERB die neue bulgarische Regierung.
Akzent des zweiten Parteitages war die Analyse der vergangenen Jahre aber auch der Blick auf die Zukunft im Kontext der gewachsenen Verantwortung für GERB nach der Regierungsübernahme. Zum Parteivorsitzenden wurde der Gründer der Partei Ministerpräsident Boyko Borissov gewählt, zum stellvertretenden Vorsitzenden – der Innenminister Tsvetan Tsvetanov.

- Christian J. Hegemer auf dem Parteitag von GERB
In seinem Grußwort sagte Christian J. Hegemer, dass die Hanns-Seidel-Stiftung von Anfang an Kooperationspartner des Bürgervereins GERB ist. In Zusammenarbeit mit dem Bürgerverein, der als Nichtregierungsorganisation noch ein Jahr vor der Partei gegründet worden ist, wurden viele Schulungsseminare, Konferenzen, Rundtische und Beratungseinsätzen durchgeführt, die Stiftung stand mit Rat und Tat immer beiseite.
Das Erbe, das GERB bekommen hat, war schwer belastet – Wirtschaftskrise, Arbeitslosigkeit, Haushaltsdefizit, ineffizientes Justizsystem, gesperrte EU- Finanzmittel sowie Korruptions- und Kriminalitätsrate. In den ersten sechs Monaten nach den Wahlen hat aber die neue Regierung intensiv, hartnäckig und nachhaltig gearbeitet und durchwegs positive Ergebnisse erzielt. Die EU- Kommission hat diese Bemühungen ebenfalls anerkannt und positiv bewertet: 314 Millionen Euro von den für Bulgarien gesperrten EU-Subventionen wurden wieder freigegeben.

- Tsvetan Tsvetanov (l.), Chrstian J. Hegemer (r.)
Im Rahmen des Besuchs fand im bulgarischen Innenministerium ein Arbeitsgespräch mit dem stellvertretenden Ministerpräsidenten und Innenminister, Tsvetan Tsvetanov, statt. Er schilderte die neuen Prioritäten der Reformpolitik im Innensektor und die ersten bedeutsamen Ergebnisse bei der Bekämpfung der organisierten Kriminalität und der Korruption der neuen bulgarischen Regierung. Besprochen wurden auch die Themen und die Zielrichtungen der Zusammenarbeit zwischen der Hanns-Seidel-Stiftung und dem bulgarischen Innenministerium.

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