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Verbindungsstelle Washington
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Christian Schmidt zu politischen Konsultationen in Washington, DC
Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium der Verteidigung, Christian Schmidt, MdB, hielt sich vom 23. bis 25. Mai 2010 zu politischen Konsultationen in Washington, DC auf. Schwerpunktthemen des von der HSS-Verbindungsstelle Washington und der Deutschen Botschaft organisierten hochrangigen Gesprächsprogramms waren das neue strategische Konzept der NATO, der Afghanistaneinsatz der Bundeswehr, die aktuellen Entwicklungen im KC-X Bieterwettbewerb zwischen Boeing und EADS sowie die politische Lage in den USA.
Die gegenwärtigen außen- und sicherheitspolitischen Auseinandersetzungen im amerikanischen Kongress waren Gegenstand der Konsultationen von Staatssekretär Schmidt mit Senatoren und Kongressabgeordneten. Hierzu zählte auch Senator Scott Brown (Republikaner aus Massachusetts), der seit seinem Sieg bei der Wahl um die Nachfolge des verstorbenen demokratischen Senators Ted Kennedy im Januar als prominenter Hoffnungsträger der Republikaner gilt.
Die Lage im Iran und das weitere Vorgehen der ISAF in Afghanistan waren Gegenstand der Beratungen mit Congressman Michael McMahon, welcher als Mitglied in verschiedenen sicherheitspolitischen Kongress-Ausschüssen dem Staatssekretär umfassende Hintergrundinformationen geben konnte. Bei einem anschließenden Treffen mit Senate Republican Whip Jon Kyl (Fraktionsgeschäftsführer der Republikaner im US-Senat) standen ebenfalls unterschiedliche Aspekte des deutschen ISAF-Engagements in Afghanistan im Mittelpunkt der Gespräche.
Eine ungeplante Überraschung war das Zusammentreffen von Staatssekretär Schmidt und Senator Joe Lieberman (Independent Demokrat aus Connecticut) im Kongress. Beide sind seit vielen Jahren freundschaftlich verbunden.
Im Rahmen eines Arbeitsfrühstücks traf Staatssekretär Schmidt mit dem Aufsichtsratsvorsitzenden von EADS North America, Ralph Crosby, zusammen, um sich zum aktuellen Stand des Bieterwettstreits für Erneuerung der amerikanischen Tankflugzeugstaffel im Wert von 35 Milliarden Dollar zu informieren. Dieser war des Weiteren auch Kern eines Meinungsaustauschs mit Senator Richard Shelby (Republikaner aus Alabama). Der Senator gilt als entschiedener Befürworter des Airbus-Angebots.
Bei einer Panel Diskussion im Rahmen einer Konferenz des AICGS (American Institute for Contemporary German Studies) zum Thema „Deutsche und Europäische Außenpolitik nach dem Lissabon Vertrag“ hielt der Staatssekretär die Eröffnungsrede zum Thema „Die Beziehungen zwischen EU und NATO“.
Im Rahmen seines Washington-Aufenthalts wurde Staatssekretär Schmidt ebenfalls vom Deutschen Botschafter Dr. Klaus Scharioth zu einem Arbeitsfrühstück in dessen Residenz empfangen. Hierbei gewährte der Botschafter dem Staatssekretär eine umfassende Analyse zum Stand der aktuellen deutsch-amerikanischen Beziehungen und zur innenpolitischen Situation der USA.
Im Pentagon traf Staatssekretär Schmidt anschließend zu Gesprächen mit Michèle Flournoy, Under Secretary of Defense for Policy, und Kathleen Hicks, Deputy Under Secretary of Defense for Strategy, Plans, and Forces, zusammen und ließ sich detailliert über die amerikanischen Pläne zur Umsetzung des neuen strategischen Konzepts der NATO informieren.
Während eines gemeinsamen Mittagessens von Staatssekretär Schmidt und Dr. Kim Holmes, Vice President for Foreign and Defense Policy Studies, Heritage Foundation, wurden die gegenwärtigen sicherheitspolitischen Herausforderungen unter wissenschaftlich-analytischem Fokus erörtert.

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