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Referat V/2 Mittel-, Ost- und Südosteuropa, Kaukasus, Zentralasien
Dr. Klaus Fiesinger
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Ergebnisse der Kommunal- und Senatswahlen
Die Sozialdemokraten stärken ihre Positionen, können jedoch geplante Reformen nicht verhindern.
Nach den Parlamentswahlen, die Ende Mai dieses Jahres stattfanden, waren Mitte Oktober die Kommunalwahlen sowie Wahlen zum Senat des Parlaments der Tschechischen Republik auf der Tagesordnung.
Bei den Kommunalwahlen am 15. und 16.10. 2010 konnten die Sozialdemokraten (ČSSD), TOP 09 und einige örtliche politische Gruppierungen (Bewegungen) zum Teil sehr deutliche Erfolge verzeichnen.
Relativ gute Ergebnisse erreichte auch die KDU-ČSL, die kommunalpolitisch traditionell sehr gut positioniert ist. Der überraschende Verlierer war die Partei für Öffentliche Angelegenheiten (VV), obwohl sie sich insbesondere in Prag große Gewinne versprochen hatte. Die Demokratische Bürgerpartei (ODS) musste ebenfalls mancherorts erhebliche Verluste in Kauf nehmen, obwohl sie nach wie vor die Stärkste nicht linksorientierte Partei des Landes geblieben ist.

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