Kontakt

Verbindungsstelle Washington
Leiter: Dr. Ulf Gartzke
Mitarbeiterin: Anja Korth
Tel.: +1 202 546-4744 | Fax: -5090
E-Mail: office@hsfusa.org

Publikationen

Aktuelle Veranstaltungen

Dienstag, 22. Januar 2013

Krumbach

Profi mit Handy, Internet und Medienrecht

Dienstag, 22. Januar 2013

München

Eurokrise / Währungskrise

Dienstag, 22. Januar 2013

München, Konferenzzentrum

US Pivot towards Asia? Will Obama´s Second Term Bring New Developments?

Hanns-Seidel-Stiftung im Web 2.0

Meine HSS

Seite hinzufügen
löschen
 

EU-Spitzenpolitiker zu Gast in Washington

Ulf Gartzke, Joseph Daul und Manfred Weber

Die Fraktionsspitze der Europäischen Volkspartei (EVP) im Europäischen Parlament, angeführt von ihrem Vorsitzender Joseph Daul, MdEP, waren vom 12. bis 15. Juli 2010 zu politischen Konsultationen in Washington, DC und New York. Das hochrangige Gesprächsprogramm war geprägt von den Themen Terrorismusbekämpfung, Bewältigung der Wirtschafts- und Finanzkrise sowie Koordinierung der internationalen Entwicklungshilfe. Hierzu führte die EVP-Fraktionsführung Gespräche u.a. mit US-Heimatschutzministerin Janet Napolitano, dem stellvertretenden US-Außenminister James Steinberg, Weltbank-Präsident Robert Zoellick, dem stellvertretenden IWF-Chef John Lipsky sowie führenden Mitgliedern des US-Kongresses.

In New York traf die EVP-Delegation anschließend UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon zu politischen Konsultationen. Es folgten weitere Gespräche mit Spitzenvertretern der dortigen Finanzwelt.

Auf Einladung der Verbindungsstelle Washington der Hanns-Seidel-Stiftung kamen die EU-Spitzenpolitiker am 12. Juli 2010 zu einem von Ulf Gartzke moderierten Dinner Roundtable mit führenden amerikanischen Experten im Bereich der Außen- und Sicherheitspolitik zusammen. Hauptredner Ambassador Kurt Volker, zuletzt NATO-Botschafter unter Präsident Obama, unterstrich die zentrale Bedeutung der Atlantischen Allianz für die Sicherheit in einer multipolaren Welt. Amb. Volker äußerte in diesem Zusammenhang seine Sorge, dass die geringen Verteidigungsausgaben der europäischen Verbündeten langfristig zu einem gefährlichen Sicherheitsvakuum führen könnten.

Charles Kupchan, Professor für Internationale Beziehungen an der renommierten Georgetown University, analysierte die zunehmende Polarisierung innerhalb der amerikanischen Politik. Diese werde, so Kupchan, neo-isolationistischen Tendenzen unweigerlich Auftrieb verleihen und so Washingtons internationale Führungskraft signifikant schwächen.

Ian Brzezinski, Senior Fellow beim Atlantic Council und unter Präsident George W. Bush im Pentagon verantwortlich für die Politikbereiche Europa und NATO, kritisierte die Obama-Administration, beim Thema Raketenabwehr in Europa gegenüber Russland ein gefährliches Signal der Schwäche gesendet zu haben.

Manfred Weber MdEP, EVP-Fraktionsvize und CSU-Vorsitzender von Niederbayern, sowie Elmar Brok MdEP machten in der anschließenden Diskussionsrunde unmissverständlich klar, dass ein EU-Beitritt der Türkei die Union finanziell überfordern und politisch extrem schwächen würde. „Die USA müssen sich überlegen, ob sie eine EU bevorzugen, die eine reine Freihandelszone ist oder ob sie eine EU möchten, die als politischer Akteur in der Welt Verantwortung übernehmen kann“, so Weber.