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Referat V/1 Grundsatzfragen, Büro Brüssel, östliches Mittelmeer
Dr. Dietmar Ehm
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Israel-Palästina: Konfliktlösung oder -verschiebung?
Anfang September werden in Washington die direkten Gespräche zwischen der Regierung des Staates Israel und der Palästinensischen Nationalautonomie (PNA) wieder aufgenommen werden. Diese Gespräche sollen innerhalb eines Jahres zu einem tragfähigen Friedensvertrag zwischen den Konfliktparteien führen. Sie waren mit dem Antritt der Regierung Netanyahu ins Stocken geraten. Einer der wichtigsten Streitpunkte, dessentwegen die PNA die Gespräche unterbrochen hatte, war der fortgesetzte Bau jüdischer Siedlungen auf dem Territorium, das die PNA als das künftige Staatsgebiet Palästinas ansieht. In Israel andererseits ist die Bereitschaft zu Gesprächen mit der PNA sehr groß. Allerdings ist dies erst seit einiger Zeit so.
Der Grund dafür ist die Furcht, dass aufgrund der demographischen Entwicklung in den besetzten Gebieten aber auch innerhalb Israels die jüdische Bevölkerungsmehrheit schwinden könnte. Zugespitzt formuliert könnte der Staat Israel in relativ kurzer Zeit vor der Alternative stehen, entweder eine Demokratie zu bleiben, in der aber dann möglicherweise eine nicht mehr jüdische Mehrheit entscheidet, oder zu Lasten des demokratischen Charakters des Staates an der zionistischen Idee festzuhalten, in erster Linie eine (staatliche) Heimstatt für die Juden in der ganze Welt zu sein. Aus diesem Dilemma hofft man zu entkommen, indem man einen palästinensischen neben dem jüdischen Staat Israel anstrebt.
Wie realistisch aber ist eine solche Lösung? Wie ist der demographische Befund? Und ist die Schaffung zweier weitgehend monoethnischer Nationalstaaten unter den gegebenen Umständen überhaupt möglich?

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