Seit dem 09. November 2010 ist das jordanische Parlament wieder komplett. Das Parlament, das aus zwei Kammern, dem vom Volk gewählten Unterhaus (120 Abgeordnete) sowie dem vom König ernannten Oberhaus, dem Senat, (55 Mitglieder) besteht, war nach der Auflösung des 15. Abgeordnetenhauses durch König Abullah II. am 24. November 2009 annähernd zwölf Monate ohne gewählte Volksvertreter.

Die jordanische Regierung sowie eine Reihe nationaler und internationaler Wahlbeobachter, darunter das US-amerikanische National Democratic Institute (NDI), das mit 61 Wahlbeobachtern aus 18 Ländern unter der Leitung des früheren kolumbianischen Staatspräsidenten Andrés Pastrana die Wahlen vor Ort beobachtet hat, haben die Wahlen als weitgehend frei und fair bezeichnet. Das neue Parlament setzt sich zu einem Drittel aus Abgeordneten, die bereits dem vorherigen angehört haben sowie zwei Dritteln aus neu gewählten Abgeordneten zusammen (mit dabei zwei frühere Senatoren und acht ehemalige Minister). Pastrana sah darin eine deutliche Verbesserung gegenüber der Situation in 2009.

Eine der vordringlichsten Aufgaben der neu gewählten Abgeordneten dürfte sein, sich mit dem Haushalt des Jahres 2011 sowie den Gesetzen zu befassen, die die Regierung in den zurückliegenden Monaten mit dem Zusatz ’Vorläufig’ verabschiedet hat.

Der ausführliche Bericht zum Download (38 KB)

Unsere Arbeit in Jordanien