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Referat V/2 Mittel-, Ost- und Südosteuropa, Kaukasus, Zentralasien
Dr. Klaus Fiesinger
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Kirgisistan: Auf dem Weg in eine parlamentarische Republik

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Nur 10 Tage nach der vorläufigen Beendigung der schweren Unruhen zwischen Kirgisen und Usbeken wurde am 27. Juni 2010 ein Referendum durchgeführt: 2,7 Millionen wahlberechtigte Bürger waren aufgerufen, über die Annahme der neuen kirgisischen Verfassung zu entscheiden. Gleichzeitig sollten sie die Macht der derzeitigen Übergangsregierung legitimieren und damit das Land wieder stabilisieren.
Zum ersten Mal in Zentralasien wurde die Grundlage für eine starke parlamentarische Demokratie gelegt. Die Befugnisse des Präsidenten wurden eingeschränkt. Rosa Otunbajewa, die derzeitige Vorsitzende der kirgisischen Übergangsregierung, als Übergangspräsidentin des Landes bis zum 1. Januar 2012 bestätigt.

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