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Referat V/2 Mittel-, Ost- und Südosteuropa, Kaukasus, Zentralasien
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Lokale Selbstverwaltung in Kirgisien

Hanns-Seidel-Stiftung schult Bürgermeister

Gruppe von Absolventen

Im zentralasiatischen Kirgisien hilft die Hanns-Seidel-Stiftung seit sieben Jahren beim Aufbau von Strukturen in der lokalen (kommunalen) Selbstverwaltung. Dabei arbeitet die Stiftung mit der „Managementakademie“ als kirgisische Partnerorganisation zusammen. Beide Institutionen wurden mit Verordnung des kirgisischen Staatspräsidenten beauftragt, Mitte Februar 2010 die „Woche der kirgisischen Lokalen Selbstverwaltung“ in der Hauptstadt Bischkek durchzuführen. Für die 456 gerade gewählten oder bestätigten Bürgermeister war die „Dreitägige Fortbildungsmaßnahme für alle Bürgermeister der Gemeinden und Städte auf Landkreisebene der Kirgisischen Republik“ verpflichtend. Nach der Eröffnung der Tagung durch den amtierenden kirgisischen Ministerpräsidenten Akylbek Dschaparov und seinen Stellvertreter Ali Karaschev wurden die Bürgermeister von Ressortministern und ausgewählten Dozenten der Akademie in die Schlüsselbereiche ihrer Tätigkeit eingewiesen, darunter Haushalt, Steuern, Soziales und Gewerbe.

Ali Karaschev, stellvertretender kirgisischer Ministerpräsident

Wie Selbstverwaltung in Bayern praktiziert wird, erfuhren die kirgisischen Bürgermeister beim Vortrag „Entwicklung des kommunalen Dienstes in Bayern – Entwicklung der Demokratie von unten“. Hierfür lieferte die Hanns-Seidel-Stiftung umfangreiches Informationsmaterial aus in der Vergangenheit organisierten Fachworkshops. Eine hitzige Diskussion entbrannte bei der Frage, ob auch zukünftig die Bürgermeister weiter vom Gemeinderat oder aber direkt von den Bürgern gewählt werden sollen. Eine Evaluierung der Fortbildungsmaßnahme für Bürgermeister hat die „Agentur für lokale Selbstverwaltung“ organisiert. Sie ist zugleich Dienstaufsichtsbehörde der Bürgermeister. Von Seiten der Agentur wurde empfohlen, mit dem neuen Wissen und dem verteilten Lehrmaterial in den eigenen Gemeindeverwaltungen die Lehrinhalte weiter zu vermitteln.

Diplomverleihung mit Akylbek Sultanbekov, Rektor der Managementakademie

Den Abschluss der Ausbildungswoche der Bürgermeister bildete die feierliche Überreichung der Magisterdiplome an weitere 60 Stipendiaten von Hanns-Seidel-Stiftung und der Managementakademie (Kurs „Lokale Selbstverwaltung“, Jahrgang 2009). Im Beisein der Vertreter des kirgisischen Staatspräsidenteninstituts und aller kirgisischen Bürgermeister wurde in der Feierstunde betont, dass die Stipendiaten mit Masterdiplom als gut ausgebildete Verwaltungskräfte Garant für die Weiterentwicklung der kirgisischen kommunalen Selbstverwaltung sind. Die Verantwortlichen sehen ihre Arbeit  bestätigt: Unter den 456 Bürgermeistern waren auch einige, die in den vergangenen Jahren zu den erfolgreichen Magisterabsolventen der Managementakademie gehören.

undefinedUnser Engagement in Kirgisistan

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