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Referat V/6 Nordostasien
Willi Lange
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Mongolei: Nachhaltige Umwelttechnik gefragt
In einer ungewöhnlich offenen Diskussion übten mongolische Zivilgesellschaften Kritik über die Politik von Parlament und Regierung. Das Treffen mit Mitgliedern der Delegation von Bundesminister Dirk Niebel während ihres Aufenthaltes in der Mongolei fand am 19. August 2010 statt. Eingeladen hatten gemeinsam die Hanns-Seidel-Stiftung, die Deutsche Botschaft und die Konrad-Adenauer-Stiftung.
Der Ärger der Vertreter der mongolischen Nichtregierungsorganisationen (NGO) entzündet sich an der Förderung und Nutzung der Bodenschätze der Lagerstätten Oyutolgoi (Kupfer und Gold) und Tavan Tolgoi (Kokskohle). Beide Minen liegen im Naturschutzgebiet Gaschuun Suhait im Süden der Wüste Gobi. Am Beispiel von Oyutolgoi mutmaßten sie, dass das Abkommen zwischen der mongolischen Regierung und dem Unternehmen „Ivanhoe Mines Mongolia“ sowohl gegen mongolische Gesetze als auch gegen Normen des Völkerrechts verstoße. Auch würden die rechtlichen Bestimmungen über Natur- und Umweltschutz im genannten Abkommen ignoriert, weil sich beide Abbaugebiete in einem Naturschutzgebiet befänden. Der vorwiegend im Tagebau durchgeführte Abbau von Kohle und Kupfer verschmutze Land und Gewässer und führe zu schwerwiegenden Veränderungen in der Langschaft. Im Norden der Mongolei sei mit dem Abbau der Phosphorvorkommen unweit von Hoevsgoel-See begonnen worden, obwohl die Förderung des Phosphors dort Ende der 1980er-Jahre wegen des heftigen Protests der Bevölkerung eingestellt worden sei. Der Abbau der Phosphorvorkommen füge der Natur großen Schaden zu, da sie die Vernichtung der Waldbestände und die Verschmutzung des Hoevsgoel-Sees zur Folge hätten.
Schwere Vorwürfe richteten die NGO an die mongolischen Politiker und Staatsbeamte. Sie warfen ihnen Unfähigkeit im Management und beim Lösen der Probleme im Bergbau vor. Die Vorwürfe gipfelten in der Unterstellung der persönlichen Bereicherung aller Beteiligten.
Die Bitte an die deutschen Gesprächspartner war, die Mongolei bei dem Knowhow-Transfer von nachhaltiger Umwelttechnik zu unterstützen.
Die Hanns-Seidel-Stiftung in der Mongolei unterstützt durch die im Jahr 2001 gegründete Rechtsakademie in Ulaanbaatar die Transformation des Landes zu einem modernen, demokratischen Rechtsstaat. Durch die Beratung bei der Gesetzgebung und der Weiterbildung für Richter und Beamte wirkt sie entscheidend beim Aufbau eines qualifizierten, transparenten Rechtssystems mit.

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