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Referat V/2 Mittel-, Ost- und Südosteuropa, Kaukasus, Zentralasien
Dr. Klaus Fiesinger
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Neue Regierung in Kirgisistan
Mit dem Volksaufstand vom 7. April 2010, bei dem mehr als 80 Protestierende ihr Leben verloren und Tausende verletzt wurden, hatten die Kirgisen ihre Unzufriedenheit mit dem totalitären Regierungsstil des damaligen Staatspräsidenten Bakijev zum Ausdruck gebracht. Die politische Führung des Landes wurde bereits am nächsten Tag von einer Übergangsregierung übernommen. Deren Präsidentin Rosa Otunbajewa kündigte an, Kirgisistan innerhalb von sechs Monaten von einem autoritären Präsidialsystem in eine parlamentarische Demokratie umzuwandeln.
Wurde das Vorhaben zu Beginn national und international noch eher als „schöner, aber nicht realistischer Traum“ beurteilt, konnten die neuen Machthaber binnen acht Monaten ihre Vision umsetzen. Die parlamentarische Demokratie ist inzwischen in Kirgisistan institutionalisiert. Sie mit Leben zu füllen und Reformen einzuleiten, mit denen sich die sozio-ökonomische Situation des Volkes verbessert, ist jetzt die Aufgabe der neuen Regierung unter Almasbek Atambajew.
Politischer Sonderbericht "Parlamentarische Demokratie in Kirgisistan"

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