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Referat V/2 Mittel-, Ost- und Südosteuropa, Kaukasus, Zentralasien
Dr. Klaus Fiesinger
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Intensivierung der Zusammenarbeit mit der Republik Moldau

Dumitru Pulbere, Präsident des Verfassungsgerichtss, mit Christian Hegemer

Am 20. September 2010 unterzeichneten Liubomir Chiriac, Geschäftsführer des Instituts für Entwicklung und soziale Initiativen (IDIS „Viitorul“) und Christian Hegemer, Leiter des Instituts für Internationale Begegnung und Zusammenarbeit der Hanns-Seidel-Stiftung, eine Vereinbarung über die zukünftige Zusammenarbeit.

Bereits seit Anfang des Jahres führte die Stiftung zwei Fortbildungsreihen durch. Diese Aktivitäten werden nun in den Jahren 2011 und 2012 weiter ausgebaut, um die Integration Moldaus in die EU zu begleiten. Auch die politische Erwachsenenbildung und Fortbildungen für politische Mandatsträger und Verwaltungsangehörige werden lokal wie national intensiviert. Zusätzlich ist geplant, die  Zivilgesellschaft zu stärken und Good Governance auf nationaler und kommunaler Ebene zu fördern.

Mit dem anderen Partner der Stiftung, dem Staatsinstitut für internationale Beziehungen (IRIN), besteht bereits eine Kooperation. Hier unterstützt die Stiftung den wissenschaftlichen Austausch von Experten und fördert internationale Konferenzen mit unterschiedlichen thematischen Schwerpunkten (wie z.B. Verfassungsänderung, Konflikt mit Transnistrien).

Der gegenseitigen Information diente das Treffen des Abteilungsleiters mit dem Präsidenten des moldauischen Verfassungsgerichts, Dumitru Pulbere. Dieser schilderte die Stellung, die Rolle und die Probleme des Gerichts in der Republik Moldau. Auch hier wird die Hanns-Seidel-Stiftung in Zukunft tätig werden.

Innenminister Victor Catan im Gespräch mit Christian Hegemer

Im Rahmen seines Arbeitsbesuches vom 19. bis 22. September 2010 in Chisinau  tauschten sich Innenminister Victor Catan und Christian Hegemer über den aktuellen Stand der Zusammenarbeit und die schon lange bestehende Beziehung  aus.

Mit weiteren Partnern und Politikern wie Igor Corman, Vorsitzender der Parlamentskommission für auswärtige Angelegenheiten und europäische Integration, mit Victor Lupan, außenpolitischer Berater des Präsidenten sowie Andrej Popow, stellvertretender Außenminister, erörterte der Abteilungsleiter die politische Lage. Schwerpunktthemen  waren die Situation nach dem gescheiterten Referendum zur Direktwahl des Präsidenten, die bevorstehenden Wahlen und Fragen zu Transnistrien.

Bis Ende 2009 war die Hanns-Seidel-Stiftung in der Republik Moldau vorwiegend im Bereich der Inneren Sicherheit tätig. Nun kann die Zusammenarbeit mit zwei Projektpartnern nicht nur wesentlich intensiviert werden, sondern wird sich auch auf weitere Sektoren erstrecken.