Mit großer Spannung wird derzeit die Münchener Sicherheitskonferenz vom 5. bis 7. Februar 2010 erwartet. Führende NATO-Kreise sind gespannt darauf, ob russische Politiker die Gelegenheit ergreifen, dort das im November 2009 von Präsident Dmitrij Medwedew vorgeschlagene Projekt zur Schaffung einer neuen Sicherheitsarchitektur von Vancouver bis Wladiwostok zu konkretisieren und darzulegen, ob sich damit ein mögliches Veto-Recht für NATO-Entscheidungen ableiten lässt. Moskau bringt mit seinem Vertragsentwurf zum Ausdruck, dass es nicht an einer Verschlechterung der Beziehungen zum Westen interessiert ist, sondern im Gegenteil diese verbessern will.

Vorliegend erfolgt zunächst eine Skizzierung der russischen Interessenlage und Sichtweise in Bezug auf Fragen der euro-atlantischen Sicherheit (1). Anschließend wird das Medwedew-Projekt in seinen Grundzügen dargestellt, wobei nach der hier vertretenen Auffassung der Kreml kein Veto-Recht für NATO-Entscheidungen ins Spiel bringt (2). Das Fazit dieses Beitrags unterstreicht, wie hoch der Gesprächsbedarf für beide Seiten ist (3).

"Russland will Verantwortung für die europäische Sicherheit übernehmen - Anmerkungen zum Medwedew-Projekt für einen europäischen Sicherheitsvertrag"