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Referat V/3 Afrika
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Simbabwe – auf dem Weg aus der Krise?
Simbabwe erlebte unter seinem ehemaligen Premierminister und heutigem Präsidenten Robert Mugabe seit 1980 einen dramatischen Niedergang und leidet unter einer tiefgreifenden wirtschaftlichen und sozialen Krise. Seit dem Antritt der Koalitionsregierung im Februar 2009 konnte die Hyperinflation gestoppt und einige Bereichen wie Gesundheit und Bildung der weitere Zerfall der staatlichen Strukturen zwar aufgehalten werden, ein Umschwung hin zu einem stabilen Aufwärtstrend bedarf allerdings noch enorme Anstrengungen von Politik und Zivilgesellschaft.
Die Hanns-Seidel-Stiftung plant für 2010 die Ausweitung ihrer entwicklungspolitischen Aktivitäten nach Simbabwe, um dem dortigen Zerfall der Staatlichkeit weiter entgegenzuwirken und den Wiederaufbau des ehemals prosperierenden Landes im Süden Afrikas zu fördern. Erste Kontakte knüpfte die Stiftung beim Informationsbesuch einer Delegation aus Harare, einer Partnerstadt Münchens. Themen waren neben dem politischen System Deutschlands, der Gewaltenteilung sowie der Kontrollfunktion des Parlaments, die Arbeitsweise der politischen Parteien sowie deutsche und bayerische Institutionen der Rechtsstaatlichkeit und der Korruptionsbekämpfung.
Das Podium: Rudolf Huber, Emannuel Chiroto, Wolf Krug (HSS Kenia), Jonah Gokova, Martin Kastler und Christian J. Hegemer
- Der vollbesetzte Konferenzsaal
Im Rahmen der Reihe „Entwicklungspolitisches Forum“ fand am 25. Februar 2010 mit den Delegationsteilnehmern bei der Hanns-Seidel-Stiftung eine Podiumsdiskussion unter dem Motto „Simbabwe - auf dem Weg aus der Krise?“ statt.
Nach der Eröffnung durch Christian J. Hegemer, Leiter des Instituts für Internationale Begegnung und Zusammenarbeit der Hanns-Seidel-Stiftung, diskutierten der stellvertretender Bürgermeister von Harare Emmanuel Chiroto, der Direktor des Ecumenical Support Services und Chairperson of „Crisis in Zimbabwe Coalition“ Jonah Gokova, der entwicklungspolitische Sprecher der CSU im Europaparlament Martin Kastler, MdEP, sowie Rudolf Huber vom Referat Südliches Afrika des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) vor deutschen und internationalen Gästen über die aktuelle Situation und Wege aus der derzeitigen Situation für das krisengeschüttelte ehemalige Vorzeigeland im Süden Afrikas.
Trotz der teilweise bedrückenden Schilderungen der Rahmenbedingungen für zivilgesellschaftliche Beteiligung und bürgerlichem Engagement in Simbabwe herrschte Einigkeit darüber, dass der Zivilgesellschaft eine enorme Verantwortung und Verpflichtung zukomme, die bestehenden Verhältnisse zum Besseren zu wenden; Einflussmöglichkeiten afrikanischer Nachbarn sowie der internationalen Staatengemeinschaft seien begrenzt und könnten nur dann wirksam werden, wenn ihnen eine aktive und engagierte Zivilgesellschaft im Lande die normative Basis und praktische Berührungspunkte für eine Einflussnahme biete.
- Das Plenum. Bildmitte: Wilf Mbanga, Publisher "The Zimbabwean"
Ähnlich wurde bei der Veranstaltung „München-Konferenz Zivilgesellschaft in Harare, Kiew und München“ vom 26. bis 27. Februar argumentiert, welche die Stadt München unter Beteiligung der Hanns-Seidel-Stiftung und weiterer Nichtregierungsorganisationen im Münchner Rathaus durchführte.
Nach der Begrüßung durch Bürgermeister Hep Monatzeder verdeutlichte der Bürgerrechtler Wolfgang Templin die Bedeutung, die der Zivilgesellschaft bei der Verfolgung von Menschenrechtsverletzungen in Unrechtsstaaten zukommt, und erinnerte an den Einfluss zivilgesellschaftlichen Engagements, das letztlich den Fall des DDR-Regimes mit herbeigeführt hatte.
In drei öffentlichen Gesprächsrunden wurden im Weiteren die Rahmenbedingungen und Ausgestaltungen zivilgesellschaftlicher Beteiligung in München, Kiew und Harare diskutiert.
In fünf Arbeitsgruppen diskutierten Experten die Themen Frauenrechte, Menschenrechte, Bürgerrechte, Motivation und Modelle politischer Partizipation sowie das Verhältnis von Politik zur Zivilgesellschaft.
Trotz der unterschiedlichen Rahmenbedingungen, in denen zivilgesellschaftliches Engagement stattfindet, waren sich die Beteiligten darüber einig, dass zivilgesellschaftliches Engagement normative Wertvorstellungen als Grundvoraussetzung seiner Arbeit und moralischer Überlegenheit als Postulat seines Handelns bedürfe, um glaubwürdige Alternativen zum jeweils bestehenden politischen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Kontext einfordern zu können.
