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Referat V/4 Lateinamerika
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Staatskrise in Ecuador
Wer Pfründe der Polizei in Ecuador antastet, der lebt gefährlich. Diese Erfahrung machte am 30. September 2010 der ecuadorianische Präsident Rafael Correa, als er von rebellierenden Polizisten angegriffen wurde, die gegen ein neues Gesetz protestierten. Der durch nichts zu entschuldigende Polizeiaufstand kostete landesweit sechs Personen das Leben, über 200 weitere Menschen wurden verletzt.
Dass die demokratischen Strukturen und auch die demokratische Kultur der maβgeblichen Politiker und Entscheidungsträger in Ecuador nur äuβerst schwach ausgeprägt sind, wurde und wird in den letzten Tagen eindrucksvoll unter Beweis gestellt. Kaum ist die akute Gefahr der Unregierbarkeit des Landes abgewendet, da kochen auch schon aus politischen Ecken die Verschwörungs- und Konspirationstheorien hoch. An der Spitze der Verschwörungstheoretiker steht Staatspräsident Correa, der seinen Vorgänger Lucio Gutierrez als Drahtzieher eines Komplotts zum Umsturz sieht.
Die Opposition wiederum beschuldigt den Staatspräsidenten, die Situation absichtlich eskaliert haben zu lassen, um jetzt – getragen von einer neuen Welle der Popularität und der internationalen Solidarität – das Parlament aufzulösen, und dann bequem für ein paar Monate per Dekret regieren zu können.

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