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Referat V/3 Afrika
Klaus Liepert
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Die aktuelle Lage in Ägypten

- Tahrir Platz
Weniger als eine Woche vor den ersten freien Parlamentswahlen seit dem Sturz des Mubarak Regimes im Februar dieses Jahres, stellt sich die politische Gesamtsituation in Ägypten sehr vielschichtig und komplex dar.
Die gewaltsamen Auseinandersetzungen vom Wochenende (19.und 20. November 2011) haben das seit Monaten schwelende Konfliktverhältnis zwischen verschiedenen Gruppen von Jugendlichen der Januar-Revolution und dem Militärrat erstmals in eine offene Konfrontation umschlagen lassen. Damit sind nun noch einmal neue Dynamiken in Gang gesetzt worden, deren weitere Entwicklung zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch nicht absehbar ist.
Zu Beginn der in dieser Form und zu diesem Zeitpunkt zunächst unerwarteten Auseinandersetzungen schien die Durchführung der anstehenden Parlamentswahlen in Frage zu stehen. Nun wird von offizieller Seite aber an der Einhaltung des Wahltermins am 28. November 2011 festgehalten.
Am letzten Freitag bekam die revolutionäre Jugendbewegung eine neue Dynamik: Im Anschluss an eine Großdemonstration blieb eine kleine Gruppe von Demonstranten auf dem Tahrir Platz. Als am Samstag die Polizei einschritt, kam es zu gewalttätigen Zusammenstößen. Sie eskalierten im Laufe des Samstag und Sonntag. Fassungslos und schockiert blickten die meisten Ägypter auf die brutale Polizeigewalt gegen die Demonstranten.
Im Laufe des Montag und Dienstag breitete sich eine zunehmende Stimmung der Unterstützung für die Demonstranten aus.
Die Unzufriedenheit der Demonstranten richtete sich in erster Linie gegen den Militärrat und dessen Handhabung des Übergangsprozesses.
Dennoch sieht es zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht unbedingt danach aus, dass der Militärrat zurücktritt. Ob sich in den nächsten Tagen, besonders am Freitag, eine Großdemonstration auf dem Tahrir Platz entwickelt, wird sich zeigen.

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