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Referat V/3 Afrika
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Erste freie, demokratische Wahlen in Tunesien
Am 23. Oktober 2011 fanden in Tunesien erstmals seit der Unabhängigkeit im Jahr 1956 freie, demokratische Wahlen statt. Neun Monate nach der tunesischen Revolution im Januar 2011, die den so genannten „arabischen Frühling“ eingeläutet hatte, konnten sich knapp 7,6 Millionen wahlberechtigte Tunesierinnen und Tunesier zwischen 1.517 Listen mit insgesamt über 11.600 Kandidaten entscheiden, die für die 217 Sitze in der Verfassungsgebenden Versammlung kandidierten. Diese Wahl stellt die erste ihrer Art in der arabischen Welt dar, in der eine unabhängige Wahlkommission (sog. „Instance Supérieure Indépendante pour les Elections“ (ISIE)) ohne jegliche Beteiligung der staatlichen Verwaltung die Wahlen organisiert und durchgeführt hat.
Aufgrund einiger Verzögerungen bei der Auszählung der Stimmen in mehreren Wahlkreisen und der Prüfung verschiedener Beschwerden gegen Regelverstöße durch die Wahlkommission ISIE, wurden die offiziellen vorläufigen Wahlergebnisse erst am Abend des 27. Oktober 2011 verkündet. Wie erwartet, konnte die islamische Partei Ennahda mit knapp 41,5 % der Gesamtsitze die meisten Abgeordnetenmandate erringen und ist mit 90 Sitzen die stärkste Partei in der neuen Verfassungsgebenden Versammlung. Zweitstärkste Partei bei den Wahlen ist entgegen den vorherigen Umfragen nicht die liberal demokratische Partei PDP, sondern die Parti du Congrès Pour la république (CPR) mit 30 Sitzen (entspricht 13,8 % der Gesamtsitze). Die Ennahda wird beim Aufbau der jungen Demokratie Tunesiens mit den liberalen Abgeordneten Kompromisse schließen müssen. Es ist damit zu rechnen, dass sich die liberal demokratischen Parteien neu formieren, um mithilfe eines Zusammenschlusses eine möglichst starke Opposition zu bilden.
Die Durchführung der ersten freien, transparenten und fairen Wahl in Tunesien kann schon jetzt als Vorbild für die anderen Länder in der arabischen Welt gelten, die sich im demokratischen Übergangsprozess befinden.
Der ausführliche Bericht "Erste freie, demokratische Wahlen in Tunesien"

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