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Referat V/2 Mittel-, Ost- und Südosteuropa, Kaukasus, Zentralasien
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Kirgisistan nach den Präsidentschaftswahlen

Nach dem Volksaufstand vom April 2010 haben in Kirgisistan die ersten Präsidentschaftswahlen im Rahmen der neuen Verfassung statt gefunden.

Wahlen in Kirgisistan
Wahlbeobachter Joachim Zeller, MdEP

Gewinner der Präsidentenwahl vom 30. Oktober 2011 war unter 16 Kandidaten Almasbek Atambajew, der vor seiner Kandidatur bereits die kirgisische Regierung als Ministerpräsident angeführt hatte. Man kann von freien Wahlen sprechen, bei denen die Wähler nach „ihrem Herzen“ abstimmen konnten. Auch die jugendlichen Wähler machten von ihrem Wahlrecht Gebrauch.

Nach Angaben der kirgisischen „Zentralen Wahlkommission (ZWK) vom 1. November 2011 waren in den 2.318 Wahllokalen insgesamt 3.032.681 kirgisische Bürger wahlberechtigt. Von diesem Recht haben 1.827.872 Gebrauch gemacht. Das kommt einer Wahlbeteiligung von 60,27 % gleich. Die Wahlbeteiligung im Süden des Landes war niedriger als die im Norden. Das ist darauf zurück zu führen, dass die Partizipation der usbekisch-stämmigen Bürger an der Präsidentschaftswahl niedrig war.

Die Wahlen verliefen friedlich
. Die kirgisischen Sicherheitskräfte mussten nur wenige Male einschreiten. Dazu hat sicher auch der Einsatz der mittlerweile beim kirgisischen Innenministerium registrierten Bürgerwehr beigetragen, die überall im Lande präsent war.

Atambajew, dessen Partei SDPK bei den Parlamentswahlen von 2010 mit 15 % der Wählerstimmen zweitstärkste Parlamentsfraktion werden konnte, hat mit über 63 % der Stimmen auch für seine Partei ein „Traumergebnis“ erzielen können.

Der eigentliche politische Verlierer der Wahl war die Partei „Ar-Namys“, die bei den letzten Parlamentswahlen mit 14,45 % der Stimmen noch drittstärkste Fraktion im kirgisischen Parlament werden konnte. Für ihren Kandidaten bei den jetzigen Präsidentschaftswahlen, Anarbek Kalmatov, stimmten lediglich 0,72 % der Wähler. Ein schlechtes Ergebnis war für „Ar-Namys“ erwartet worden, da sich die Partei seit Monaten in internen Streitigkeiten aufreibt.

Dem Wahlgewinner Atambajew bleibt nicht viel Zeit. Nach der Verfassung wird er sein Amt bereits nach zwei Monaten zum 1. Januar 2012 antreten. In der Zwischenzeit muss er alles versuchen, die politische Spannung im Lande, die vor allem von den Verlierern der Wahl herrührt, herabzusetzen.

Der ausführliche Bericht "Kirgisistan am Ende eines schwierigen Wahlmarathons"

undefinedUnsere Arbeit in Kirgisistan