Vor dem Hintergrund der jüngsten Umbrüche in Nordafrika veranstaltete die Hanns-Seidel-Stiftung in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Anwaltverein (DAV) am 23. November 2011 in Berlin eine Expertentagung zum Thema „Anwälte in Transformationsprozessen“. Dies erfolgte im Rahmen unserer Projektarbeit zur „Stärkung rechtsstaatlich-demokratischer Strukturen“ in den Ländern des Maghreb.

In Anwesenheit des Leiters des Instituts für Internationale Zusammenarbeit der Hanns-Seidel-Stiftung, Christian Hegemer, konnten sich Experten der Rechtswissenschaft fachlich austauschen. Zu ihnen gehörten der Präsident des Deutschen Anwaltvereins Prof. Dr . Wolfgang Ewer und Dr. Max Stadler, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für Justiz. Diese Veranstaltung bot Vertretern der deutschen Anwaltschaft und Anwälten aus den Ländern der Arabischen Maghreb Union eine Plattform zur Diskussion. Im Mittelpunkt stand dabei die Rolle der Anwälte bei demokratischen Transformationsprozessen.

Die deutsche Seite ging vor allem auf den nachhaltigen Beitrag der Rechtsanwälte ein, während des deutsch-deutschen Einigungsprozesses nach dem Fall der Mauer in den Jahren 1989/90. Weiteres Thema war die gesamtdeutsche Vergangenheitsbewältigung, die damals einsetzte. Die Anwälte der maghrebinischen Delegation berichteten über ihre Erfahrungen mit dem „Arabischen Frühling“, der etwa in Tunesien und Libyen zu historischen Regimewechseln führte. Weiterhin hoben sie die gesellschaftspolitische Relevanz hervor, die der Anwaltschaft im Verlaufe der jüngsten Ereignisse in den Ländern des Maghreb, insbesondere in Libyen und Tunesien, zukam.

Zu den gegenwärtigen Herausforderungen gehören etwa demokratisch-rechtsstaatliche Strukturen in Nordafrika, die verbessert werden sollen. Es wurde deutlich, dass die maghrebinischen Anwälte insbesondere bei der Modernisierung der Anwaltschaft Unterstützung benötigen. Ebenso bei dem Systemwechsel von autokratischen Staatsgefügen hin zu demokratischen Rechtsstaaten wurde um deutsche Expertise und Unterstützung gebeten.

Darüber hinaus diente das Treffen dazu, zahlreiche Initiativen für eine nachhaltige Zusammenarbeit der deutschen und maghrebinischen Anwaltschaft anzustoßen.

Unsere Arbeit im Maghreb