Im Rahmen des Staatsbesuches von Bundeskanzlerin Merkel in der Mongolei organisierte die Deutsche Botschaft in Ulaanbaatar am 13. Oktober 2011 für die mitreisende MdB-Delegation ein Treffen mit Vertretern der politischen Stiftungen. Der Informationsaustausch fand in Abstimmung mit der deutschen Botschaft in den Räumlichkeiten der Hanns-Seidel-Stiftung statt.

An der Veranstaltung nahmen die Abgeordneten Dr. h.c. Jürgen Koppelin (FDP), Dr. Michael Fuchs (CDU), Dr. Dagmar Enkelmann (die Linke), Dr. Ute Kumpf (SPD) und Dr. Thomas Gambke (Bündnis 90/die Grünen) teil. Die politischen Stiftungen waren mit Chogsom Oyungerel (FES), Johannes Rey (KAS) und Prof. Tserenbaltavyn Sarantuja (HSS) vertreten.

Nach einer Begrüßung durch den Gastgeber Hanns-Seidel-Stiftung wurde die Delegation über die Arbeit der politischen Stiftungen in der Mongolei informiert. Anschießend standen die Repräsentanten der Stiftungen für die Fragen der MdB zur Verfügung. Die Fragen betrafen Themen wie die Bildung einer Koalition in der Mongolei nach den Wahlen 2008, Rechtsberatung und Rechtsinformation für Bürger oder Zusammenarbeit mit der GIZ.

Anlässlich einer Audienz für die Bundeskanzlerin am Abend betonte der mongolische Staatspräsident Elbegdorj die Leistungen der politischen Stiftungen in der Mongolei. Hervorgehoben wurde dabei die Hanns-Seidel-Stiftung, weil sie die Modernisierung des mongolischen Rechtswesens unterstütze.

Seit 1995 ist die Hanns-Seidel-Stiftung in der Mongolei im Rechts- und Verwaltungs­bereich tätig. Im Jahre 2001 gründete die Hanns-Seidel-Stiftung die Akademie "Rechtsbildung". Hier wird Fort- und Weiterbildung für Juristen, Beamte und Richter in Ulaanbaatar und den Aimags (d.h. in den Provinzen) ebenso angeboten wie kostenlose Beratungen für Bürger. Dadurch werden Rechtsstrukturen verankert, die Bevölkerung  für Rechts­bewusstsein sensibilisiert und der Demokratisierungsprozess auf eine breite Basis gestellt.

Unsere Arbeit in der Mongolei