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Referat V/4 Lateinamerika
Christina Müller-Markus
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Perspektiven der Projektarbeit auf Kuba und in Peru
Der Leiter des Instituts für Internationale Zusammenarbeit der Hanns-Seidel-Stiftung, Christian Hegemer, hielt sich vom 1. bis zum 6. November 2011 auf Kuba und in Peru auf. Im Zentrum seiner Dienstreise standen Partnergespräche und die weitere Planung der Projektaktivitäten.
Mit Repräsentanten des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Kubas (Comité Central del Partido Comunista de Cuba – CCPCC) und des kubanischen Außenhandelsministeriums (Ministerio del Comercio Exterior y la Inversión Extranjera) tauschte sich Christian Hegemer über die neuen Leitlinien der kubanischen Wirtschafts- und Sozialpolitik (Lineamientos de la Política Económica y Social) aus. Besonders interessierten sich die Mitglieder des Zentralkomitees für das deutsche Steuersystem. Sie regten an, zu diesem Thema als neuen Schwerpunkt der Zusammenarbeit Seminare und Vorträge anzubieten.
Bei den Projektpartnern informierte sich Christian Hegemer über die Fortschritte der bisherigen gemeinsamen Arbeit: Adalberto Ronda vom Forschungszentrum für internationale Politik (Centro de Investigaciones de Política Internacional – CIPI), Cecilia Moleón von der Bildungsakademie des kubanischen Tourismusministeriums (Sistema Nacional de Formación Profesional para el Turismo del Ministerio del Turismo – FORMATUR), Lázaro Peña vom Forschungszentrum für internationale Wirtschaft der Universität Havanna (Centro de Investigaciones de Economía Internacional – CIEI de la Universidad de La Habana) und Isabel Bustos vom Tanztheater Retazos (Danza-Teatro Retazos). Am Rande seines Arbeitsbesuches nahm Hegemer an einem Workshop zur internationalen Finanz- und Schuldenkrise teil, der gemeinsam mit dem Forschungszentrum für internationale Politik veranstalte wurde.
Im Anschluss lernte Christian Hegemer in Peru die Projektpartner kennen. Seit 1995 unterstützt die Stiftung mit ihren Aktivitäten demokratische Strukturen in staatlichen und zivilgesellschaftlichen Institutionen. Mit dem renommierten „Instituto de Defensa Legal (IDL – Institut für rechtlichen Schutz)“ besteht die Kooperation seit 2010, vor allem zum Thema „Vorabkonsultationen“ der indigenen Bevölkerung. Dieser Zielgruppe werden Programme angeboten, die über die nationale Gesetzgebung oder internationale Übereinkünfte bei lokalen und regionalen Behörden informieren. Vor allem bei der Umweltgesetzgebung bestehen noch viele Konfliktfelder, die eine reibungslose Umsetzung der Vorabkonsultationen erschweren. Daher wird ab dem Jahr 2012 die Umsetzung des geltenden Rechts ein weiterer Schwerpunkt der Projektarbeit sein.
Der Projektpartner „Agro Futuro“ betreut zwei Projektkomponenten in der Zusammenarbeit mit der Hanns-Seidel-Stiftung: Im Norden des Landes finden Fortbildungen statt, um junge Menschen zu befähigen, eigene kleine oder kleinste Unternehmen zu gründen. Der zweite Schwerpunkt ist seit knapp drei Jahren ein Ausbildungsprojekt für jugendliche Nachwuchspolitiker. Sie absolvieren ein anderthalbjähriges, modulartig aufgebautes Ausbildungsprogramm, um sich Kenntnisse insbesondere im Bereich der Kommunal-und Regionalpolitik anzueignen. Die „Escuela de Alcaldes“ (Schule für Bürgermeister) des Projektpartners „Copege“ bildet Mitarbeiter lokaler Behörden und lokale Mandatsträger aus und fort. Vor allem in den ländlich geprägten Regionen bestehen Defizite im kommunalen Gemeindemanagement.
Christian Hegemer zeigte sich von der Arbeit der Stiftung und seiner peruanischen Projektpartner beeindruckt. Besonders dankte er Bettina von Dungen, die seit 2008 die HSS-Projekte in Peru leitete. Sie kehrt zum Ende des Jahres nach Deutschland zurück, ihre Nachfolge tritt im Januar 2012 Henning Senger an.

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